Nachspiel vor Gericht Kampf um Deutzer Kirmes: Stadt wiederholt Auswahlverfahren
In Köln sorgt eine Gerichtsentscheidung für Aufsehen: Die traditionsreiche Deutzer Kirmes steht plötzlich wieder zur Diskussion.
Die Stadt Köln hat im Rechtsstreit um das Auswahlverfahren der Deutzer Kirmes eine juristische Niederlage erlitten: Das Kölner Verwaltungsgericht hat die Stadt zur Neuausschreibung der Kirmes für das Jahr 2024 verpflichtet. Laut Informationen der "Kölnischen Rundschau" gab das Gericht der Klage der Gemeinschaft Kölner Schausteller e.G. (GKS) statt.
Wie die Stadt Köln am Donnerstag mitteilte, wird das Auswahlverfahren für die Frühlings- und Herbstkirmes im kommenden Jahr wiederholt. Mit der Wiederholung des Verfahrens berücksichtigt die Stadt Köln, dass das Verwaltungsgericht Köln nach der Klage der GKS ein Transparenzangebot herstellen müsse. Im Auswahlverfahren für die Deutzer Kirmes, müsse ein angemessener Grad an Öffentlichkeit hergestellt werden, so das Gericht
Auswahlverfahren war fehlerhaft
Zuvor hatte das Kölner Ordnungsamt die Ausrichtung der Kirmes erstmals einem Schausteller aus Leverkusen zugesprochen. Als Grund dafür hatte die Behörde das Fehlen eines Versicherungsnachweises im Antrag der Kölner Schausteller genannt.
Laut dem Bericht kam das Verwaltungsgericht nun jedoch zu dem Schluss, dass das jüngste Auswahlverfahren für die Kirmes auf der rechten Rheinseite fehlerhaft war. Beide Bewerber, die GKS und der Leverkusener Unternehmer, hatten unvollständige Unterlagen eingereicht, was nach Auffassung des Gerichts keine Zulassung zum Auswahlverfahren erlaubt hätte. Die Stadt hatte jedoch nur die GKS abgelehnt und die Kirmes dem Leverkusener zugesprochen.
Eine Stadtsprecherin sagte der Zeitung, dass man das Verfahren für die Deutzer Kirmes im kommenden Jahr jetzt neu aufsetzen wolle.
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- rundschau-online.de (kostenpflichtig): "Deutzer Kirmes 2024 wird neu ausgeschrieben"
- Pressemitteilung der Stadt Köln vom 21.12.2023