Am 12. September 26 Parteien wollen an Kommunalwahl teilnehmen
Noch vor der Bundestagswahl stehen in Niedersachsen Kommunalwahlen an. Dazu wollen sich 26 Parteien zur Wahl stellen
An den Kommunalwahlen in Niedersachsen am 12. September wollen neben SPD, CDU, Grünen, FDP, der Linken und der AfD 20 weitere Parteien teilnehmen. Über die Anerkennung dieser 20 weder im Landtag noch im Bundestag vertretenen zumeist sehr kleinen Parteien will der Landeswahlausschuss am Freitag entscheiden, wie Landeswahlleiterin Ulrike Sachs am Montag mitteilte.
Dabei wird nicht die politische Zielrichtung der Parteien überprüft, es geht um rein parteirechtliche und organisationsmäßige Kriterien. Die meisten der 20 Parteien stellen nur in einem Teil der niedersächsischen Kommunen Kandidaten auf.
Im Einzelnen geht es um die Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis), Bündnis C – Christen für Deutschland, Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit (BIG), Demokratie in Bewegung (DiB), Deutsche Kommunistische Partei (DKP), Deutsche Zentrumspartei (Zentrum), Die Demokraten, Die Friesen, Die Haie-Partei mit Biss (Haie), Die Rechte - Partei für Volksabstimmung, Souveränität und Heimatschutz, (Die Rechte), Die Republikaner (REP), Die Urbane.
Eine HipHop Partei, Freie Wähler Niedersachsen, Liberal-Konservative Reformer Niedersachsen (LKR), Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD), Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die Partei), Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei), Piratenpartei (Piraten), Volt Deutschland (Volt).
- Nachrichtenagentur dpa
