Uhrumstellung im Landtag Schuldenuhr in Niedersachsen läuft erstmals rückwärts
In Niedersachsen sind die Landesschulden bisher angestiegen. Durch das Haushaltsgesetz 2022 und der damit beschlossenen Nettotilgung gehen die Schulden erstmals rückwärts.
Meist sind die Landesschulden gestiegen – jetzt läuft die niedersächsische Schuldenuhr zum ersten Mal rückwärts. Grund sei, dass das Land mit dem Haushaltsgesetz 2022 die Nettotilgung von Landesschulden beschlossen habe, teilte der Vorsitzende des niedersächsischen Bundes der Steuerzahler, Bernhard Zentgraf, mit.
Am Dienstag um 11.30 Uhr wird die Schuldenuhr im Fraktionssaal der CDU im niedersächsischen Landtag umgestellt, im Beisein des niedersächsischen Finanzministers Reinhold Hilbers (CDU).
Hannover: Hunderte Millionen Euro Schulden vorgesehen
Bisher kannte die Schuldenuhr den Angaben zufolge in ihrer fast 25-jährigen Betriebszeit von vorübergehenden Stillständen abgesehen nur eine Richtung: nach oben. Sie habe in der Regel steigende Landesschulden angezeigt, die Zuwächse seien mal mehr, mal weniger stark gewesen.
Nach der Steuerschätzung vom November hatte Hilbers angekündigt, bislang eingeplante konjunkturelle Nettokreditaufnahmen würden nicht benötigt, frühere Kredite zudem aufgelöst.
Für 2022 und 2023 waren nach früheren Plänen 340 Millionen Euro neue Schulden vorgesehen – 227 Millionen Euro beziehungsweise 113 Millionen Euro. Mitte Dezember beschloss der Landtag den Doppelhaushalt für die beiden Jahre mit Ausgaben von insgesamt mehr als 75 Milliarden Euro.
- Nachrichtenagentur dpa
