Hannover Streit um Luftfilter an Niedersachsens Schulen
Kurz vor Beginn des neuen Schuljahres in Niedersachsen dauert der Streit um Luftfilter in den Klassenzimmern an. Auch nach mehr als eineinhalb Jahren Corona-Krise seien die Klassenzimmer nicht pandemiefest, beklagten Elternvertreter und Opposition nach einem Bericht der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" (Freitag). Thorsten Bullerdiek vom Städte- und Gemeindebund sagte demnach, nach den Ferien würden nur in wenigen Klassenräumen solche Geräte stehen. Das Land Niedersachsen habe sich mit der entsprechenden Förderrichtlinie zu lange Zeit gelassen.
Das Kultusministerium wies die Vorwürfe am Freitag zurück. Mitte Juli hätten die Kommunalverbände als Vertreter der Schulträger ausführliche Informationen zu einem 20 Millionen Euro umfassenden Förderprogramm erhalten: "Wenn man sich im Land umhört, gibt es bereits entsprechende Initiativen vor Ort - es gibt Schulträger, die handeln", sagte ein Sprecher des Ministeriums in Hannover. "Wer will, kann das auch tun." An der Förderrichtlinie arbeite man mit Hochdruck. Am Donnerstag sei den Verbänden in einem beschleunigten Verfahren ein neuer Entwurf zugesendet worden.
Vom Land gefördert werden sollen CO2-Ampeln und mobile Luftfilter in Räumen, die sich nur unzureichend lüften lassen, wie es in den vom Kultusministerium veröffentlichten Eckdaten zur Förderrichtlinie heißt. Fensterventilatoren oder automatisiert kontrollierte Fensterlüftungen können für alle Klassenräume der Jahrgangsstufen eins bis sechs beschafft werden, um unter Zwölfjährige, die sich nicht impfen lassen können, zu schützen. 80 Prozent der Kosten werden erstattet, 20 Prozent trägt der Schulträger.
Beispielsweise in Hannover gebe es nach Angaben der Stadt allerdings gar keine Räume in den Schulen, auf die das Förderprogramm passe, schreibt die "Hannoversche Allgemeine Zeitung". Julia Willie Hamburg, die Bildungsexpertin der Grünen, nannte den Streit zwischen Land und Kommunen demnach "ein unwürdiges Schauspiel auf Kosten der Gesundheit der Kinder". Björn Försterling (FDP) urteilte, das Land habe es sich zu einfach gemacht, indem es kurz vor den Sommerferien ein Förderprogramm auf den Weg brachte und dann die Kommunen allein ließ.
