Niedersachsen: Spitze der Grünen Jugend tritt zurück – "Zeit für was Neues"

"Unüberwindbare Widersprüche"

Grüne Jugend Niedersachsen: Spitze tritt zurück

Nach dem Rücktritt des Bundesvorstands der Grünen Jugend werden auch die Sprecher der Grünen Jugend Niedersachsen ihre Ämter niederlegen.

Weiterer Knall bei den Grünen: Auch die Niedersächsischen Landesvorsitzenden der Grünen Jugend verlassen die Partei. Die Sprecher Rukia Soubbotina und David Christner legen ihre Ämter nieder – "aufgrund von unüberwindbaren Widersprüchen" mit der Partei, wie sie der Nachrichtenagentur dpa sagten.

"Wir haben in den letzten Jahren wiederholt sehen müssen, wie die Grünen immer weiter davon abrücken, die soziale Frage in den Mittelpunkt zu stellen", sagte Soubbotina. Als Beispiele nannte sie das Mittragen von Bürgergeldsanktionen, Verschärfungen des Asylrechts und das Ausbleiben von "Antworten auf die Wohnungskrise". Auch die rot-grüne Landesregierung regiere an den Lebensrealitäten der Menschen vorbei.

"Soziale Politik scheint nicht im Fokus der Partei"

"Immer wieder haben wir versucht, uns für eine soziale Politik bei den Grünen starkzumachen – leider ohne Erfolg. Soziale Politik scheint nicht im Fokus der Partei", erklärte Christner seine Entscheidung. "Zu den Grünen unterscheiden sich nicht nur unsere Positionen, die Grünen stehen im direkten Widerspruch zu unseren Zielen."

Sowohl Soubbotina als Christner teilten am Donnerstag auf ihren Instagram-Kanälen jeweils als Story ein Video von der neu gegründeten Organisation "Zeit für was Neues". Die beiden planen, die Grünen nach der nächsten Landesmitgliederversammlung (8. bis 10. Oktober) zu verlassen.

Zuvor hatte der Bundesvorstand der Grünen Jugend seinen Rücktritt bekannt gegeben. Er verlasse aus Unzufriedenheit mit der Politik der Grünen die Partei, hieß es. Der Bundesvorstand will eine eigene linke Bewegung gründen, sie soll "Zeit für was Neues" heißen.

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Es brauche eine "politische Kraft, die dafür kämpft, die Wirtschaft endlich in den Dienst der Menschen zu stellen" und sich um ihre Sorgen kümmere, heißt es in einer Erklärung, die der zehnköpfige Bundesvorstand der Nachwuchsorganisation am Donnerstag veröffentlichte.