Proteste der "Letzten Generation" So viel bezahlen Klimakleber für ihre Klebeaktionen
Die Klimaaktivisten der "Letzten Generation" müssen ihre Klebeaktionen selbst bezahlen. Die Kosten der Polizeieinsätze liegen bei etwa 2.800 Euro.
Die Klimaaktivisten der "Letzten Generation" sind dafür bekannt, dass sie sich auf Straßen setzen und dort mit ihren Händen festkleben. Für diese Aktionen müssen sie finanziell selbst aufkommen. Alle Umstände der Einsätze würden von Anfang bis Ende dokumentiert und dabei vor allem die Zahl der aufgebrachten Stunden der eingesetzten Polizisten sowie der benötigen Einsatzmittel erfasst, teilte das Innenministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden mit. Daraus ergebe sich dann regelmäßig eine Kostentragungspflicht einzelner Personen.
In Hessen seien bislang 13 Personen, die im Zusammenhang mit Festklebeaktionen stehen, Kosten für polizeiliche Amtshandlungen in Rechnung gestellt worden, berichtete das Innenministerium. Die Kosten der Einsätze hätten sich dabei auf rund 2.800 Euro belaufen. Darüber hinaus gebe es weitere sieben Verfahren, bei denen die Kosten derzeit erhoben werden. Bei den Aktionen hatten sich die Aktivisten etwa auf einer Straßen festgeklebt, um den Verkehr zu blockieren.
Auch im Rahmen der Einsätze im Dannenröder Forst sowie dem Fechenheimer Wald wurden nach Angaben des Ministeriums Kostentragungspflichten einzelner Personen in Rechnung gestellt. Bei den Aktionen ging es um die Räumung von Protestcamps. Zuständig ist für die Prüfung und Erhebung der Gebühren ist das hessische Polizeipräsidium für Technik.
- Nachrichtenagentur dpa
