Pirna: Erster AfD-Oberbürgermeister Lochner früher als geplant vereidigt

Stadtratssitzung verlegt

Erster AfD-Oberbürgermeister wird früher als geplant vereidigt

Tim Lochner wird nicht nur früher vereidigt; die Zeremonie wird zudem auf die andere Elbseite verlegt. Ursprünglich sollte die Vereidigung von Gegenprotest begleitet werden.

Tim Lochner wird einen Tag früher vereidigt, als ursprünglich geplant. Die Stadtratssitzung wurde um einen Tag vorverlegt (auf Montag, den 25. März) – und vom Pirnaer Rathaus auf die andere Elbseite in die HerderHalle verlegt. Im Rathaus hätte es keinen Raum gegeben, um den zu erwartenden Andrang am Montagabend aufzunehmen, teilte der Stadtsprecher dem Nachrichtenportal "Tag24" mit. Bereits der Amtsantritt von Deutschlands ersten AfD-Oberbürgermeister hatte sich verschoben.

Dieses Mal war Verlegung eine kurzfristige Entscheidung; der ursprüngliche Termin wurde erst vor einer Woche abgedruckt im Pirnaer Amtsblatt abgedruckt.

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Ursprünglich sollte die Vereidigung von einer Gegendemonstration vor dem Rathaus begleitet werden. Doch das Bündnis aus Parteien, Kirche und Diakonie mobilisiert weiterhin für Dienstag auf den Marktplatz. Die Veranstalter betonen in ihrem Aufruf, die Vereidigung eines AfD-Oberbürgermeisters dürfe nicht als Normalität wahrgenommen werden.

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In Sachsen wird ein Oberbürgermeister für sieben Jahre gewählt. Die Vereidigung in zwei Wochen stellt dabei nur einen formalen Akt dar, bei dem Lochner den Diensteid leisten muss. Dieser beinhaltet das Gelöbnis, die Verfassung und das Recht zu achten sowie "Gerechtigkeit gegenüber allen" zu üben. Sein Amt hatte der 54-Jährige bereits Ende Februar angetreten.