Wirtschaftsminister zu Besuch Protest-Bauern stehen für Robert Habeck Spalier
Links und rechts von der Straße hatten sie sich aufgebaut. Als der grüne Wirtschaftsminister kam, gab es ein lautes Pfeif- und Hupkonzert.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck ist am Montagnachmittag in Nordenham (Landkreises Wesermarsch) von rund 300 Demonstranten mit 200 Traktoren empfangen geworden. Eigentlich wollte Habeck nur die Nordenhamer Zinkhütte besichtigen. Am Ende des Tages kam es sogar noch zu einem direkten Austausch mit Vertretern der demonstrierenden Bauern.
Erst vor wenigen Wochen war Habeck in Norddeutschland ungeplant auf eine teils aggressive Gruppe Protestierender gestoßen. In Schlüttsiel, wo der Vizekanzler privat mit einer Fähre ankam, wurde er nicht von Bord gelassen: Er musste zurück auf die Insel fahren. Lesen Sie hier mehr dazu.
Demonstranten stehen für Spitzenpolitiker Spalier
Im niedersächsischen Nordenham lief nun alles deutlich ruhiger und geregelter ab. Der angemeldete Protest sei störungsfrei verlaufen, erklärte die Polizei Nordenham auf Anfrage. Auch die An- und Abreise des Ministers sei nicht gestört worden. Auf Videos ist zu sehen, wie die Habeck-Kolonne in Polizeibegleitung durch einen engen Korridor fährt: Die Demonstranten standen quasi Spalier für den Spitzenpolitiker.
Ob Habeck in seinem Dienstfahrzeug etwas von der Geräuschkulisse mitbekommen hat, ist nicht überliefert. In einem Video auf der Plattform X (vormals Twitter) ist eine lautes Pfeif- und Hupkonzert zu hören, als die Kolonne den Protest gegen 16.30 Uhr passiert.
Habeck spricht mit Vertretern des Demo
Vor seiner Abfahrt gegen 18.45 Uhr habe der Wirtschaftsminister sich noch mit vier Vertretern des Vereins "Land schafft Verbindung" ausgetauscht, hieß es von der Polizei. Eine Person aus dem Vereinsumfeld habe die Demonstration zuvor angemeldet.
Das Wirtschaftsministerium (BMWK) erklärt auf Anfrage von t-online, Habeck habe etwa 45 Minuten mit den Demonstranten gesprochen. "Die Landwirte haben verschiedene Themen angesprochen, u.a. aus den Bereichen Energie, Tierhaltung, Markt- und Wettbewerbsbedingungen, Bürokratie und Steuern." Die Themen lägen "nur teilweise in der Zuständigkeit des BMWK". Es sei vereinbart worden, die Themen im Nachgang teilweise zu vertiefen und dazu im Austausch zu bleiben.
Wie die Polizei erklärt, sei sich an alle Vereinbarungen gehalten worden. Die rund 200 Fahrzeuge, vor allem Traktoren, seien auf den beiden äußeren Fahrspuren abgestellt worden, die beiden Spuren in der Mitte blieben frei.
Das war der Grund für seinen Besuch
Eigentlich war Habeck für eine Werksbesichtigung der Zinkhütte des Betreibers Glencore nach Nordenham gekommen. Die Zinkhütte hat nach einer Unterbrechung einen Teil der Produktion wiederaufgenommen, wie am Montag bekannt gegeben wurde. Wie die "Nordwest Zeitung berichtet", hatte das Unternehmen Ende 2022 für ein Jahr Kurzarbeit anmelden müssen, weil die Absatzmärkte eingebrochen und zugleich die Strompreise explodiert seien.
Die Zeitung beschreibt die Demonstrierenden in ihrem Bericht als "Bauern und Vertreter anderer Berufsstände, die sich von der Bundesregierung ungerecht behandelt fühlen". Der Protest sei als "Bürger-Demonstration" angekündigt worden. Die Demonstrierenden hätten sich "unter anderem über eine überbordende Bürokratie" empört.
- Anruf bei der Polizei Nordenham
- Mit Material der Nachrichtenagentur dpa
- nwzonline.de: "Die einen sagen danke, die andern sind empört" (kostenpflichtig)
- Anfrage an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK)
