SPD in Braunschweig: Appell an Parteispitze nach Wahldebakel

Klare Forderungen

Wahldebakel: Braunschweiger SPD richtet Appell an Parteispitze

Bei der Bundestagswahl erzielte die SPD ein enttäuschendes Ergebnis. Aus Braunschweig werden nun klare Forderungen in Richtung der Parteispitze laut.

Die SPD-Basis in Braunschweig fordert nach dem enttäuschenden Abschneiden bei der Bundestagswahl eine umfassende Aufarbeitung durch die Parteiführung. In einem am Wochenende beschlossenen Antrag des Unterbezirks wird der Bundesvorstand aufgefordert, sich "inhaltlich, personell und strategisch ehrlich und konsequent" mit den Ursachen des schlechten Wahlergebnisses auseinanderzusetzen.

"Dies muss offen, selbstkritisch und lösungsorientiert geschehen", heißt es in dem Beschluss weiter. Obwohl die Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken nicht direkt erwähnt werden, macht der Antrag deutlich, dass Selbstkritik auch bei zentralen Personalentscheidungen nötig sei. Die Basis verlangt zudem "ein Führungspersonal, das unsere Werte glaubwürdig vertritt".

SPD in Braunschweig: Lebhafte Debatte

Wie der Unterbezirk mitteilte, gab es nur wenige Enthaltungen und Gegenstimmen zu dem Antrag. Die Debatte sei sehr lebhaft gewesen und natürlich habe es auch vereinzelt kritische Stimmen zum Spitzenpersonal gegeben. Gleichzeitig bestehe aber Einigkeit, "dass wir in den anstehenden Verhandlungen mit der Union Geschlossenheit zeigen müssen, um unsere inhaltlichen Ziele zu erreichen."

Zuerst hatte die "Braunschweiger Zeitung" über den Beschluss berichtet. Die Zeitung zitierte den Braunschweiger SPD-Vize Nils Bader mit den Worten, ihm sei "alles aus dem Gesicht gefallen", als er am Wahlabend Klingbeils Ankündigung gehört habe, auch noch Fraktionschef im Bundestag zu werden.

Der Mitinitiator Atakan Koçtürk sagte dem Bericht zufolge: "Wir müssen mit neuen Köpfen und mit frischem Wind wieder angreifen. Der Antrag richtet sich an den Bundesvorstand der SPD." Auch der frühere Landeschef der Gewerkschaft der Polizei, Dietmar Schilff, gehört zu den Initiatoren.