Antisemitismus und Gewalt befürchtet Berliner Polizei verbietet mehrere Palästina-Demonstrationen
Die Berliner Polizei hat erneut propalästinensische Demonstrationen verboten. Anlässlich des sogenannten Nakba-Tags waren in Berlin mehrere Veranstaltungen angemeldet worden.
Die Berliner Polizei hat fünf für die kommenden Tage angemeldete Palästina-Demonstrationen verboten. Das teilte sie am Donnerstag mit. Palästinensische Gruppen hatten angekündigt, zum Vertreibungs-Gedenktag Nakba (arabisch für "Katastrophe") insbesondere am Samstag und Sonntag gegen die Politik Israels protestieren zu wollen.
Nach Einschätzung der Versammlungsbehörde bestehe die unmittelbare Gefahr, dass es dabei unter anderem zu volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen, Gewaltverherrlichung und Gewalttätigkeiten komme.
Berlin: Demonstrationsverbot bis Sonntag
Nach Bewertung aller Erkenntnisse sowie der Abwägung sämtlicher Interessen, insbesondere des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit, habe die Polizei alle fünf angemeldeten Versammlungen deshalb verboten. Das Verbot gilt demnach bis zum Sonntag – auch für jede Ersatzveranstaltung. Im vergangenen Jahr hatte es bei Demonstrationen an diesem Tag starke Ausschreitungen in Berlin gegeben.
Anlass aller nun untersagten Versammlungen war der sogenannte Nakba-Tag am 15. Mai. Palästinenser erinnern an diesem Tag jährlich an Flucht und Vertreibung Hunderttausender Palästinenser im ersten Nahostkrieg 1948. Aus einem Teil des britischen Mandatsgebiets Palästina wurde am 14. Mai 1948 Israel. Die arabischen Nachbarn griffen daraufhin den neuen Staat an. Im Zuge der Kämpfe flohen rund 700.000 Palästinenser oder wurden vertrieben.
Die Berliner Polizei verbot bereits Ende April anlässlich des Al-Kuds-Tag sämtliche propalästinensische Demonstrationen. Die jährliche Anti-Israel-Demonstration findet am Ende des Fastenmonats Ramadan statt.
- Nachrichtenagenturen dpa, AFP
