Nahostkonflikt Polizei beendet Pro-Palästina-Demonstration vorzeitig
Immer wieder kommt es zu Ausschreitungen und strafbaren Parolen bei Protesten zum Gaza-Krieg. Die Polizei reagiert mit strengeren Auflagen – gegen die verstoßen wird.
Die Polizei hat eine propalästinensische Demonstration in Berlin-Schöneberg vorzeitig beendet. Es habe wiederholt Verstöße gegen Auflagen gegeben, teilte die Polizei zur Begründung auf der Onlineplattform X mit. So habe es Redebeiträge und Ausrufe auf Arabisch gegeben. Das war aber von der Polizei im Vorfeld untersagt worden. Erlaubt waren nur Englisch und Deutsch.
Diese Auflage gehörte zu mehreren Beschränkungen für die Versammlung. So war pro 100 Menschen nur eine Trommel erlaubt, wie es hieß. Außerdem musste die Kundgebung am Wittenbergplatz bleiben. Ursprünglich hatten die Veranstalter einen Demonstrationszug mit dem Titel "Stoppt die Aggression in West Bank! Keine Waffenlieferungen an Israel" geplant.
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Als Grund für die strengeren Auflagen nannte die Polizei eine Vielzahl an Straftaten bei solchen Versammlungen in der Vergangenheit. Unter anderem sei es zu antisemitischen Äußerungen, Volksverhetzung sowie Angriffen auf Journalisten und Polizisten gekommen.
Rund 250 Polizisten im Einsatz
Die Polizei begleitete die Demonstration am Wittenbergplatz nach eigenen Angaben mit rund 250 Beamtinnen und Beamten. In der Spitze versammelten sich nach Polizeiangaben rund 300 Menschen bei der Kundgebung.
Nach dem vorzeitigen Ende der Versammlung forderte die Polizei über Lautsprecheransagen die Menschen auf, den Platz nahe dem Luxuskaufhaus KaDeWe zu verlassen. Dem folgten die Menschen zunächst zögerlich, schließlich leerte sich der Platz aber.
Etwa 40 bis 50 Teilnehmer ließen sich jedoch nach Polizeiangaben untergehakt auf dem Pflaster nieder. Polizisten schritten ein und räumten den Platz. Es gab einige vorübergehende Festnahmen, wie eine Polizeisprecherin sagte.
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Für fünf Menschen war im Vorfeld ein sogenanntes Teilnahmeverbot ausgesprochen worden. Nach Angaben der Polizeisprecherin konnte dies vier Betroffenen mitgeteilt werden. Wären diese trotzdem bei der Demonstration aufgetaucht, hätte ein Platzverweis ausgesprochen werden können.
Der Polizei sind nach eigenen Angaben im Kontext mit dem Gaza-Krieg rund 100 bis 200 Menschen bekannt, die bei Demonstrationen agitieren und aufstacheln.
- Nachrichtenagentur dpa
