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Zum journalistischen Leitbild von t-online.CDU-Stettner zu Antisemitismus an Hochschule "Völter sollte ihr eigenes Versagen erkennen und zurücktreten"
Die Besetzung der Berliner Alice-Salomon-Hochschule durch antisemitische Aktivisten hatte für einen Aufschrei gesorgt. Der CDU-Fraktionschef fordert nun den sofortigen Rücktritt der Uni-Präsidentin Bettina Völter.
Die Geduld von Dirk Stettner mit der Präsidentin der Alice-Salomon-Hochschule (ASH) in Berlin-Hellersdorf ist offenbar aufgebraucht. Im Gespräch mit t-online fordert der Fraktionsvorsitzende der CDU im Berliner Abgeordnetenhaus Bettina Völter unverhohlen auf, ihr Amt niederzulegen: "Völter sollte ihr eigenes Versagen erkennen und zurücktreten", sagte Stettner.
Völter unterstütze bewusst oder aus Unkenntnis Hamas-Aktivisten und diskreditiere die Berliner Polizei, so Stettner weiter. "Das alles ist eine moralische Bankrotterklärung und disqualifiziert sie endgültig als Leiterin einer Berliner Hochschule."
Reaktion der Uni-Präsidentin hatte für harte Kritik gesorgt
Hintergrund von Stettners Aussagen sind antisemitische Proteste zahlreicher Aktivisten, die seit Montag in einem Hörsaal der ASH stattfanden. Die Hochschulleitung duldete die Aktion. Besondere Aufmerksamkeit erhielt in diesem Zusammenhang ein Video, das der Berliner Journalist Iman Sefati auf dem Kurznachrichtendienst X veröffentlicht hatte. Darauf zu sehen: ASH-Präsidentin Völter im Disput mit einem Polizisten, der einen Eingang der Uni bewacht.
Völter macht auf den Aufnahmen deutlich, dass sie die Polizei nicht vor dem Hochschulgebäude haben möchte. Dabei bezeichnet die ASH-Präsidentin die Anwesenheit der Polizei als "bedrohlich". Sie bittet die Beamten sogar, den Fußweg vor dem Gebäude zu verlassen.
Die Berliner Polizei hat nach eigenen Angaben im Zusammenhang mit der Hörsaal-Besetzung sechs Personen festgenommen. In der Folge seien sechs Strafermittlungsverfahren eingeleitet worden – wegen tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte, Beleidigung und Widerstands sowie wegen versuchter Gefangenenbefreiung.
- Anfrage an Dirk Stettner
- Eigene Berichterstattung