Berlin: Briefwahlunterlagen ab 10. Februar

Verkürzte Fristen bei Bundestagswahl

„Kraftanstrengung“: Briefwahlunterlagen ab 10. Februar in Berlin

Die vorgezogene Bundestagswahl sorgt für verkürzte Fristen bei der Briefwahl in Berlin. 13 Tage haben Berliner dafür Zeit – der Landeswahlleiter zeigt sich optimistisch.

Rund 13 Tage haben Berliner Zeit, um bei der kommenden Bundestagswahl per Brief zu wählen. Trotz des engen Zeitraums für die Organisation der Bundestagswahl in Berlin ist der Landeswahlleiter der Hauptstadt, Stephan Bröchler, zuversichtlich, dass alles klappen wird. "Es ist eine Kraftanstrengung, das wird kein Spaziergang", sagte er im Deutschlandfunk. "Aber wir kriegen das hin."

So könnten erst am 10. Februar die Briefwahlunterlagen mit den vollständigen Stimmzetteln verschickt werden. Bis zum 23. Februar, dem Tag der Wahl, müssten diese dann zurückgeschickt oder abgegeben werden.

Ab Ende Januar: Druck der Stimmzettel

Bedingt durch die vorgezogene Wahl findet die finale Entscheidung über die Zulassung von Wahlvorschlägen erst am 30. Januar 2025 in den Sitzungen von Landes- und Bundeswahlausschuss statt. Danach kann der Druck der Stimmzettel beginnen und die Bezirkswahlämter beliefert werden. Das teilte Bröchler auf Anfrage von t-online mit. Sobald die Wahlämter die Stimmzettel erhalten haben, können die Unterlagen an die Wähler geschickt werden. Am 10. Februar öffnen berlinweit die Briefwahlstellen, in denen vor Ort per Brief gewählt werden kann.

Trotz der kurzen Fristen rate der Landeswahlleiter aber nicht von einer Briefwahl ab. Im Gegenteil: "Die Bezirkswahlämter werden sich auf eine rege Teilnahme an der Briefwahl einstellen und ihre Kapazitäten entsprechend anpassen", teilte Bröchler weiter mit. Der kurze Zeitraum erfordere jedoch von Wählern, die Unterlagen zügig auszufüllen und zurückzusenden. Wer ganz sichergehen will, sollte den Wahlbrief persönlich beim zuständigen Bezirkswahlamt abgeben oder dort in den Briefkasten werfen, so die Empfehlung.

Herausforderung bei Deutschen im Ausland

"Es sind 13 Tage und innerhalb dieses Zeitraums müssen die Briefunterlagen verschickt werden, auch an die Auslandsdeutschen in die Welt – und müssen hier wieder zurückkommen." Insbesondere mit Blick auf die im Ausland lebenden Wahlberechtigten sei das eine Herausforderung. "Das Auswärtige Amt wird uns unterstützen", betonte Bröchler im Deutschlandfunk. Wie viele Menschen im Ausland wählen könnten, sei derzeit aber unklar, weil diese erst ab Anfang Februar den Eintrag ins Wählerverzeichnis beantragen könnten.

• 

  Einkaufen an Weihnachten: Heiligabend: So öffnen Edeka, Rewe, Kaufland & Co in Berlin
• 

  Verbotszonen: Silvester in Berlin: Hier darf nicht geböllert werden
• 

  Grünen-Fraktionschef unzufrieden: Kritik am Senat: Graf lobt sogar Wowereit und Sarrazin

Der Landeswahlleiter äußerte sich zuversichtlich, dass Berlin aus dem chaotischen Ablauf der Bundestags- und Abgeordnetenhauswahl im Jahr 2021 gelernt habe. Die Wahlen mussten nach schwerwiegenden Fehlern in der Hauptstadt in diesem und im vergangenen Jahr in großen Teilen wiederholt werden. "Dieses Wissen aus der Chaoswahl 2021, das hat leider nur Berlin und das möchten wir natürlich auch zum Positiven wenden", sagte Bröchler weiter.