Berlin: Bundespolizei stellt Tausende unerlaubte Einreisen fest

Der Täter, der in Solingen mehrere Menschen erstach, lebte als Flüchtling in Deutschland, obwohl er keinen Anspruch auf Asyl hatte. Zahlen der Berliner Bundespolizei zeigen: Unerlaubte Einreisen aus dem Ausland bewegen sich auf hohem Niveau.

Die Zahlen der unerlaubten Einreisen waren von 2021 bis 2023 deutlich von rund 8.400 auf 15.000 im Jahr gestiegen und sind im laufenden Jahr vergleichbar. Das teilte die Bundespolizei Berlin am Montag mit. In diesem Jahr gab es bis Juli 2024 bislang 6.547 unerlaubte Einreisen, die entdeckt wurden. Die monatlichen Höchstwerte wurden in den vergangenen Jahren aber erst in den Herbstmonaten erreicht, sodass die Zahlen noch deutlich steigen dürften.

Bei diesen Einreisen geht es oft um Flüchtlinge, die über die sogenannte Belarus-Route nach Deutschland kommen. Polen und die EU beschuldigen den russischen Präsidenten Wladimir Putin und seinen Verbündeten, den belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko, seit 2021 gezielt Menschen aus Krisenregionen mit Visa und Logistik dabei zu helfen, unerlaubt in die EU zu gelangen. Der Weg führt dabei von Belarus über die EU-Außengrenze nach Polen.

Die größte Gruppe unter denjenigen, die irregulär via Belarus nach Deutschland kamen, waren im vergangenen Jahr sowie im ersten Halbjahr 2024 nach früheren Angaben der Bundesregierung und der Bundespolizei Afghanen, gefolgt von Syrern. Es folgten in der Statistik im Zeitraum Januar bis Juni 2024 außerdem Somalier, Inder, Iraner, und Jemeniten. Etliche der Menschen, die über diese Route einreisen, haben keine Papiere bei sich.

Mitte Oktober 2023 hatte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) temporäre stationäre Kontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz angeordnet und bei der Europäischen Kommission angemeldet. Diese wurden seither mehrfach verlängert.