Berlin: Staatssekretärin Sabine Döring verwirrt mit X-Beiträgen – Rauswurf

"Hab Anruf bekommen, muss den Tweet löschen"

Staatssekretärin verwirrt mit X-Beitrag – und wird entlassen

Eine Staatssekretärin hat in sozialen Medien ihr Ende als solche angedeutet. Kurze Zeit später löschte sie die Posts wieder – und das Ministerium kündigt eine Entscheidung an.

Ungewöhnlicher Vorfall um eine der höchsten Beamten des Bundesbildungsministeriums: Staatssekretärin Sabine Döring hatte auf der Plattform X erst ihr eigenes Ende im Bundesbildungsministerium von Bettina Stark-Watzinger (FDP) angedeutet – noch am selben Abend erklärte das Ministerium dann offiziell Dörings Aus.

Darum habe die FDP-Politikerin Bundeskanzler Olaf Scholz gebeten, teilte das Bildungsministerium am Sonntagabend mit. Bisher ist Döring Staatssekretärin im Bundesministerium für Bildung und Forschung. Zuvor hatte die Beamtin mit den Beiträgen auf ihrem X-Account für einiges an Verwirrung gesorgt.

Döring zitierte dort einen ihrer eigenen Post und schrieb darüber: "Habe gerade Anruf bekommen, muss den Tweet löschen." In dem ersten Beitrag hatte sie ihren Rauswurf angekündigt: "So wird nun dieser Abschnitt meiner beruflichen Ära ein Ende finden. Stay tuned." Wenig später waren dann beide Posts gelöscht.

Auf X kursieren allerdings mehrere Screenshots von den Posts. Der Politikberater Johannes Hillje etwa postete einen und schrieb dazu: "Wer so etwas vor dem Löschen postet, möchte natürlich, dass solche Screenshots gemacht und verbreitet werden."

Affäre um Prüfung von Offenem Brief

Vermutet wird, dass Dörings Beiträge mit einer Affäre zusammenhängen könnten, in die die scheidende Staatssekretärin Döring seit der vergangenen Woche verwickelt ist. Da hatte das ARD-Magazin "Panorama" interne Mails aus dem Bildungsministerium enthüllt. Daraus ging hervor, dass das Haus von Ministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) intern prüfen ließ, ob man Wissenschaftlern Fördermittel entziehen kann, die im Mai einen offenen Brief unterzeichnet hatten. In dem offenen Brief hatten Hunderte Dozenten von Berliner Universitäten den Umgang der Freien Universität Berlin mit einer Besetzung durch propalästinensische Studierende verurteilt. Mehr dazu lesen Sie hier.

Die Enthüllung hatte in Teilen der Wissenschaft Empörung ausgelöst. Einzelne forderten den Rücktritt von Bildungsministerin Stark-Watzinger. Kurz darauf hatte die Staatssekretärin Döring mit einem öffentlichen Statement auf die Debatte reagiert. Darin hieß es, dass die Hausleitung "sehr zeitnah nach Erteilung des Prüfungsauftrags" klargestellt habe, dass es bei der Prüfung nicht um Fördermittel gehen sollte.

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Am Freitag berichtete schließlich der "Spiegel", dass Döring in einer internen E-Mail an Mitarbeiter des Ministeriums die Verantwortung für den Vorgang eingeräumt habe. Sie habe die rechtliche Prüfung des offenen Briefes telefonisch beim zuständigen Abteilungsleiter beauftragt. Dass in der von "Panorama" geleakten Mail auch von einer förderungsrechtlichen Konsequenzen die Rede ist, beruhe auf einem Missverständnis. Sie bedauere, dass "der offenkundig missverständliche Auftrag und die daraus resultierende Berichterstattung Sie nun alle belastet", schrieb Döring laut "Spiegel" weiter.