Berlin: Neue SPD-Parteispitze – Entscheidung vertagt

Die Mitglieder der Berliner SPD haben über ihren neuen Parteivorsitz abgestimmt. Seit Samstagmittag steht das Ergebnis fest.

Die Entscheidung über den neuen Vorsitz der Berliner SPD ist vertagt. Nach der Stimmenauszählung der Mitgliederbefragung am Samstag steht fest: Keines der Bewerberduos konnte die benötigte absolute Stimmenmehrheit holen. Der amtierende Co-Chef der Berliner SPD ist abgewählt. Raed Saleh bekam zusammen mit seiner Mitstreiterin Luise Lehmann die wenigsten Stimmen. Das Duo kam lediglich auf etwas mehr als 15 Prozent Zuspruch.

Weil nach der Auszählung der Mitgliederstimmen keines der insgesamt drei angetretenen Duos die absolute Mehrheit erringen konnte, kommt es nun zu einer Stichwahl. Dabei treten Jana Bertels und Kian Niroomand gegen Nicola Böcker-Giannini und den Neuköllner Bezirksbürgermeister Martin Hikel an.

Böcker-Giannini und Hikel verpassen absolute Mehrheit nur knapp

Bertels und Niroomand holten gut 36 Prozent der Stimmen. Für das Paar Böcker-Giannini und Hikel votierten 48,24 Prozent der Berliner SPD-Mitglieder. Sie verpassten die absolute Mehrheit also nur äußerst knapp.

Die Beteiligung an der Abstimmung war gering. Lediglich knapp die Hälfte der Mitglieder der Berlin-SPD gaben ihre Stimme ab. Wie die Sozialdemokraten der Hauptstadt am Samstagmittag mitteilten, haben 8.544 von 18.020 Stimmberechtigten teilgenommen. Dafür hatten die Parteimitglieder zwischen dem 06. und dem 19. April fast zwei Wochen lang Zeit.

Geringe Wahlbeteiligung "eine Katastrophe"

Im Gespräch mit t-online zeigten sich mehrere Berliner SPD-Kommunalpolitiker unzufrieden mit der geringen Wahlbeteiligung. "Die Beteiligung ist eine Katastrophe", sagte ein Parteimitglied. Ein anderes forderte Konsequenzen: "Dass weniger als 50 Prozent der Mitglieder gewählt haben, ist sehr schade und sollte analysiert werden."

In der Stichwahl treten die bestplatzierten Bewerberpaare nun zwischen dem 2. und dem 17. Mai an. Einen Tag nach dem Ende dieses zweiten Wahlgangs sollen die Stimmen ausgezählt werden. Auf der Basis dieses Ergebnisses soll die neue Berliner SPD-Doppelspitze dann auf einem Parteitag am 25. Mai gewählt werden. Der Hintergrund: Die Mitgliederabstimmung ist rechtlich nicht bindend. Es wird jedoch nicht damit gerechnet, dass die Delegierten Ende Mai anders entscheiden.