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Berlin: So sieht der neue Senat aus – das macht Franziska Giffey


Große Koalition in Berlin
So sieht der neue Senat aus – das macht Giffey

Von t-online, jl

Aktualisiert am 24.04.2023Lesedauer: 2 Min.
Franziska Giffey: Sie will in die Große Koalition. Doch es gibt Widerstand aus den eigenen Reihen.Vergrößern des Bildes
Franziska Giffey: Sie will in die Große Koalition. (Quelle: Emmanuele Contini/imago-images-bilder)

Berlin soll künftig von einer Großen Koalition regiert werden. Doch wer bekommt welches Ressort? So sieht die Verteilung aus.

Sowohl die CDU als auch die SPD haben sich für eine Große Koalition in Berlin ausgesprochen. Wer bekommt bei einer Groko welchen Posten? So soll der zukünftige Senat künftig aussehen:

Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe

Die wohl interessanteste Personalfrage seit der Wahlwiederholung: Wie geht es für Franziska Giffey weiter? Sie soll das Wirtschaftsressort vom parteilosen Stephan Schwarz übernehmen. Das gab die SPD am Montagabend bekannt. Aus persönlichen Gründen war dieser vor wenigen Tagen zurückgetreten.

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen

Das zukunftsträchtige und in der Hauptstadt immer wichtiger werdende Bauressort bleibt – auch ohne Giffey – in den Händen der SPD. Christian Gaebler wird hier Chef, er war vorher Staatssekretär für Bauen.

Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales

Dieses Ressort geht an Cansel Kiziltepe (SPD). Noch ist sie Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Staatssekretärin im Bauministerium. In der neuen Legislaturperiode soll sie dann auf Landesebene arbeiten.

Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung

Dieses Ressort soll die Wissenschaftsexpertin Ina Czyborra (SPD) übernehmen. Sie ist die Vize-Landesvorsitzende der SPD.

Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport

Diese Senatsverwaltung wird weiterhin Iris Spranger führen. Die SPDlerin bleibt damit in dem Amt, das sie bereits nach der Wahl im vergangenen September übernommen hatte.

Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung

Lange war die Frage offen, wie die CDU das Justizressort besetzen würde. Dafür vorgesehen ist die Vizepräsidentin des Bundesamts für Verfassungsschutz, Felor Badenberg, die bislang in der Berliner Landespolitik nicht bekannt war und auch nicht Mitglied der CDU ist.

Die restlichen Senatorenposten gehen an die CDU. Darunter sind einige prestigeträchtige Ressorts.

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Senatsverwaltung für Finanzen

Diesen wichtigen Posten soll der Generalsekretär Stefan Evers übernehmen. Das gab die CDU am Montagabend bekannt.

Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher

Dieses Ressort soll an die CDU-Politikerin Manja Schreiner gehen – wie Badenberg eine promovierte Juristin.

Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

Bildungssenatorin soll die bisherige bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Katharina Günther-Wünsch, werden.

Senatsverwaltung für Kultur und Europa

Für das Kulturressort hat Wegner den Musikmanager Joe Chialo gewinnen können, der CDU-Mitglied, aber in der Berliner Landespolitik bisher noch ein unbeschriebenes Blatt ist. Er stammt gebürtig aus Bonn, seine Eltern stammen aus Tansania. Damit wird Chialo der erste Landesminister der CDU mit afrikanischen Wurzeln.

Verwendete Quellen
  • tagesspiegel.de: Der neue Berliner Senat steht
  • rbb24.de: Das sind die neuen designierten Senatorinnen und Senatoren
  • twitter.de: Stefan Evers
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