Briefwahl-Panne in Berlin: Bezirkswahlleiter übernimmt Verantwortung

Berlin-Wahl

Bezirkswahlleiter übernimmt Verantwortung für Briefwahl-Panne

"Ich nehme das voll auf meine Kappe": Der Bezirkswahlleiter übernimmt die Verantwortung für die Briefwahl-Panne. Schuld sei ein Missverständnis gewesen.

An der Wahlpanne im Berliner Stadtbezirk Lichtenberg, in deren Folge die Stimmen von 466 Briefwählern zunächst nicht mitgezählt wurden, ist nach Angaben des Bezirkswahlleiters Axel Hunger ein interner Fehler Schuld. "Es hat weder mit der Poststelle werder mit dem Bezirksamt Lichtenberg noch mit der Deutschen Post zu tun", stellte er am Mittwoch bei der nachträglichen öffentlichen Auszählung der fraglichen Stimmen klar.

Bezirkswahlleiter: "Das ist einfach ein Missverständnis gewesen"

"Es lag daran, dass wir ein Kommunikationsproblem innerhalb des Bezirkswahlamtes hatten", schilderte er. Die fraglichen Wahlbriefe seien bis einschließlich Donnerstag in der Briefwahlstelle im Rathaus Lichtenberg abgegeben worden. Dann habe es aufgrund des Verlaufs der internen Postroute der Behörde nicht geklappt, sie rechtzeitig zum Bezirkswahlamt zu bringen, das sich in einem anderen Gebäude im Stadtteil Hohenschönhausen befindet. Vielmehr seien sie liegengeblieben und erst am Montagmorgen dort angeliefert worden.

• Patt bei Direktmandaten: Wahlkreis muss neu ausgezählt werden

"Das ist einfach ein Missverständnis gewesen", so Hunger. "Ich nehme das auch voll auf meine Kappe." Solche Fehler seien ärgerlich, könnten aber eben auch mal passieren. "Entscheidend ist, dass wir den Fehler korrigieren, wie wir auch andere Fehler korrigieren." Genau dafür gebe es die Ergebnisprüfung, die am Morgen mit etwa zehn Mitarbeitern des Bezirksamtes begonnen habe.

Aktuell werden die 466 vergessenen Stimmen ausgezählt. Ob sich durch sie etwas am hauchzarten Vorsprung der SPD zu den Grünen noch etwas ändert, ist unwahrscheinlich – aber noch unklar. Indes kam es bei der Auszählung verlorenen Stimmen des Wahlkreises drei in Lichtenberg zu einem Patt bei den Direktmandaten. Nun soll der ganze Wahlkreis neu ausgezählt werden, bevor das Los entscheiden muss.