Aachen: Niederlage durch Übertragungsfehler – BSW fordert Aufklärung

BSW: "Ungünstig auf Wahlzettel positioniert"

De Masi: Verwechslung aus Aachen gab es bundesweit

Nach der Bundestagswahl vermutet das BSW Wahlmanipulation durch Verwechslungen mit einer anderen Partei. Fabio De Masi sieht verschiedene Ursachen.

Nach der Niederlage bei der Bundestagswahl sieht das BSW eine mögliche Wahlverzerrung. In einigen Wahllokalen – etwa in Aachen – soll das BSW mit der rechtskonservativen Splitterpartei Bündnis Deutschland (BD) verwechselt worden sein. Stimmen, die eigentlich dem BSW gegolten haben sollen, sollen dem BD zugerechnet worden sein.

In Aachen ist es tatsächlich zu einem Übertragungsfehler gekommen. Das bestätigte eine Sprecherin der Stadt auf Anfrage von t-online. In dem Wahlbezirk "3705 Auf dem Plue" hat das BSW 0 Stimmen geholt, das BD hingegen 48 Stimmen der 663 gültigen Wählerstimmen des Bezirks – und damit 7,24 Prozent der Gesamtstimmen. Wie konnte das passieren? Es könne sein, dass bei der Übertragung und Weitergabe der ausgewerteten Stimmen jemand in der Zeile verrutscht sei, sagte die Sprecherin der Stadt Aachen.

Übertragungsfehler oder Knick auf dem Wahlzettel?

Fabio De Masi, Sprecher des BSW im Europäischen Parlament vermutete auf der Plattform "X", dass der Fehler in einzelnen Fällen allerdings auch schon viel früher aufgetreten sein könne. Dass in einzelnen Wahllokalen das BSW mit null, das BD hingegen mit "etlichen Stimmen" ausgewiesen worden sei, könne De Masi zufolge auch an der "der ungünstigen Lage unter dem Knick des Wahlzettels" liegen. Auf "X" führt er aus: "Das BSW war sehr ungünstig auf dem Wahlzettel positioniert und insbesondere für ältere Menschen nicht leicht zu finden."

Insgesamt hält aber der BSW-Sprecher einen "Übertragungsfehler", wie er in Aachen passiert ist, auch für einige andere Wahlkreise für wahrscheinlicher. Den Fehler aus Aachen habe das BSW auch in anderen Wahlbezirken identifiziert, schreibt De Masi auf der Plattform "X". Dabei stützt er sich auf Aussagen von Wählern, die angaben, das BSW in ihrem jeweiligen Wahllokal gewählt zu haben, doch ihre Stimme in der Auswertung nicht wiedergefunden zu haben. Stattdessen hätten sie außergewöhnlich sie viele Stimmen bei der Kleinstpartei "BD" entdeckt.

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Würde die Korrektur etwas an dem Ergebnis ändern?

Die 48 Stimmen aus dem Aachener Wahlbezirk 3705 würden an dem Wahlergebnis zwar nichts ändern und das BSW nicht zurück in den Bundestag holen, sagte die Sprecherin der Stadt Aachen. Doch De Masi schreibt, auf "X", dass das BSW denselben Fehler, der in Aachen passiert ist, bereits für 10 Prozent des deutschen Wahlgebiets im Umfang von 600 Stimmen identifiziert habe. "Hochgerechnet auf das gesamte Bundesgebiet wäre dies erheblich", so De Masi auf "X".