Vermögen zu Recht eingefroren Russischer Oligarch scheitert mit Klage
Einreiseverbot und eingefrorenes Vermögen: Die EU verhängte Sanktionen gegen einen russischen Chemieunternehmer. Dieser klagte dagegen – ohne Erfolg.
Ein russischer Unternehmer ist mit einer Klage gegen Sanktionen der Europäischen Union gescheitert. Das Vermögen von Dmitri Masepin sei zu Recht eingefroren worden, teilten die Richter am Mittwoch in Luxemburg mit. Masepin ist nach Angaben des Gerichts einer der führenden Chemieunternehmer in Russland.
Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine nahm er demnach zusammen mit anderen Geschäftsleuten an einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin teil. Wohl, um das Vorgehen in Bezug auf die westlichen Sanktionen gegen Russland zu besprechen. Für die EU war dies der Beweis, dass er zu Putins engstem Kreis gehört und Maßnahmen unterstützt, die die Ukraine bedrohen.
Die Europäische Union fror daraufhin sein Vermögen in Europa ein und verhängte ein Einreiseverbot gegen ihn. Dagegen wehrte sich Masepin nun vor dem Gericht der EU – ohne Erfolg. Die EU-Staaten hätten genau belegt, dass er in einem Sektor tätig sei, der eine wesentliche Einnahmequelle für die russische Regierung darstelle, so das Gericht am Mittwoch. Masepin kann gegen das Urteil noch vor das höchste europäische Gericht ziehen, den Europäischen Gerichtshof (EuGH).
- Nachrichtenagentur dpa
