Umfragen Piraten überholen die Grünen
Die Piratenpartei im Höhenflug: Laut aktueller Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL liegt sie nun sogar erstmals bundesweit vor den Grünen. Schwarz-Gelb kann Rot-Grün distanzieren, die FDP kommt nach langer Zeit mal wieder auf fünf Prozent.
An der Spitze bleibt die Union, die zwar einen Punkt verliert, mit 36 Prozent aber weiterhin deutlich vor der SPD (24 Prozent) liegt. Die Piraten klettern auf 13 Prozent - ein neues Allzeithoch für die Politneulinge. Die Grünen kommen hingegen nur noch auf elf Prozent (minus zwei). Die Linkspartei fällt um einen Punkt auf acht Prozent zurück.
"Grüne sind altbacken geworden"
Kleiner Erfolg für die FDP: Die Liberalen erreichen fünf Prozent - zuletzt waren sie in Umfragen häufig unter dieser Grenze geblieben, die sie den Einzug in den Bundestag kosten würde. Schwarz-Gelb festigt damit auch seinen Vorsprung gegenüber Rot-Grün: Während die aktuelle Regierungskoalition auf 41 Prozent kommt, können SPD und Grüne nur noch 35 Prozent hinter sich vereinen.
"Für viele Jugendliche sind die Grünen eine altbackene und alt gewordene Partei", sagte Forsa-Chef Manfred Güllner dem "Stern". "Das Anti-Atom-Thema zieht bei ihnen nicht mehr."
Sexismus-Debatte in der Piratenpartei
Doch bei den Piraten ist nicht alles eitel Sonnenschein: Über Ostern stritt sich die Partei über ihre Haltung zu sexistischen und rassistischen Äußerungen einzelner Mitglieder. Nach einem Brandbrief der Jungen Piraten gegen Sexismus in den eigenen Reihen sagte ein Sprecher der Parteispitze: "Im Gegensatz zu etablierten Parteien bieten wir nun einmal jedem Basismitglied ein gleichberechtigtes Forum." Gerade Diskriminierungen fielen dadurch leichter auf. Als Beispiel führten die Jungen Piraten ein paar besonders rüde Kommentare aus Nutzerforen der Partei auf. "Derartige Aussagen werden oft als Einzelmeinungen abgetan", kritisieren die Nachwuchspiraten.
Die Parteispitze versuchte zunächst abzuwiegeln: Die Jungpiraten würden die Sache "sehr vereinfacht und sehr einseitig" darstellen, sagte Parteichef Sebastian Nerz der Nachrichtenseite "Spiegel Online". Nach Kritik im Netz sah sich der Vorstand nun noch einmal veranlasst, Stellung zu beziehen. "In jeder Partei gibt es zehn Prozent Idioten", sagte Pressesprecher Aleks Lessmann. Er versicherte: "Die Piratenpartei Deutschland spricht sich eindeutig und unmissverständlich für Gleichberechtigung, Integration und ein kulturelles Miteinander aus."
Scharfe Kritik aus der SPD
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig warf den Piraten vor, nicht genug für Frauen zu tun. Es verwundere sie bei den Piraten, dass bei ihnen kaum Frauen vorkämen, sagte Schwesig dem "Hamburger Abendblatt". "Das entspricht nicht meinen Vorstellungen von einer jungen, modernen Partei", so Schwesig weiter. Die SPD-Politikerin forderte die Piraten auf, sich "den Inhalten" zu stellen. "Sie werden nicht dauerhaft mit der Haltung durchkommen, keine Meinung zu wichtigen Themen zu haben", sagte Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin.
Scharfe Kritik übte Schwesig auch an der FDP. Die SPD-Politikerin betonte, dass sie bei der FDP ihre sozialliberale Haltung vermisse. Diese habe die FDP einmal ausgezeichnet, sagte Schwesig der Zeitung. "Davon ist nichts mehr übrig", kritisierte sie. Schwesig erklärte weiter, die FDP habe in den vergangenen zweieinhalb Jahren bewiesen, dass sie auf der Regierungsbank nichts verloren habe.
