Ampelverhandlungen Termin für Vorstellung des Koalitionsvertrags rückt näher
Die Koalitionsverhandlungen der Ampelparteien gehen in die letzte Phase. Wann der Vertrag für die neue Regierung steht, ist noch unklar. Es gibt aber Hinweise, dass es bald so weit ist.
Der Koalitionsvertrag der kommenden Ampelregierung wird frühestens am Mittwoch vorgestellt. "Heute gibt es weiter vorbereitende Gespräche auf Spitzenebene für die nächste Hauptverhandlungsrunde, die morgen stattfinden wird", erfuhr t-online aus zwei unabhängigen Quellen in Verhandlungskreisen. Zuvor hatte es Gerüchte gegeben, dass möglicherweise schon am Dienstag ein Vertrag präsentiert werden könnte.
In den Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP sind nun die Parteispitzen am Zug. Es gebe vorbereitende Gespräche für die nächste Hauptverhandlungsrunde, die am Mittwoch stattfinden sollte, hieß es am Dienstag aus Verhandlungskreisen.
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Am Montag hatten sich die Generalsekretäre der drei Parteien ausgetauscht. Es gab "redaktionelle Arbeiten" zur Aufbereitung der bisherigen Verhandlungen, wie die Deutschen Presse-Agentur in Berlin aus Kreisen der Unterhändler erfuhr.
Gespräche hatten im Oktober begonnen
Die Ampelparteien hatten angekündigt, dass in dieser Woche ein Koalitionsvertrag vorgelegt werden soll. Zum Auftakt der Koalitionsgespräche am 21. Oktober gaben sie das Ziel aus, dass SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz in der Nikolauswoche ab dem 6. Dezember zum Kanzler gewählt und seine Regierung im Bundestag vereidigt wird.
Wenn sie diesen Zeitplan halten wollen, haben die Koalitionäre in spe nicht mehr viel Zeit übrig, um ihre Verhandlungen abzuschließen. Die Grünen wollen nämlich noch ihre Mitglieder zum Koalitionsvertrag befragen. Bei der SPD entscheidet ein Parteitag.
- Nachrichtenagentur dpa
