Diskussion um Ministerposten An diesem Duo kommt die Ampel nicht vorbei
Die Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck spielen bei der Bildung der Ampelregierung
Annalena Baerbocks Werdegang im Wahljahr war ein Auf und Ab, wie es nur selten vorkommt in der Politik: Nach der Nominierung der 40-jährigen Parteichefin zur Kanzlerkandidatin im April konnten die Grünen ihre bis dahin guten Umfragewerte noch einmal steigern.
Doch bald kam die Kandidatin, die eigentlich als klug und umsichtig gilt, ins Stolpern: Sie musste dem Bundestag Nebeneinkünfte nachmelden, in dem auf ihrer Website veröffentlichten Lebenslauf fanden sich Ungereimtheiten, und schließlich geriet sie wegen der Plagiatsvorwürfe um ihr Buch unter Druck.
Defensive bei Klimafragen
Und obwohl die Partei mit dem Klimaschutz ein zentrales Wahlkampfthema setzte, geriet sie mit Kandidatin Baerbock gerade beim Klima immer wieder in die Defensive. Dementsprechend blieben die Grünen mit 14,8 Prozent bei der Bundestagswahl weit hinter den Erwartungen zurück.
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Doch Baerbock gelang es gemeinsam mit Co-Chef Robert Habeck, die seit der Bundestagswahl angepeilte Ampelkoalition als Kraft der Erneuerung anzupreisen – und vermied somit, als Wahlverliererin abgestraft zu werden. An einem Strang mit Habeck zog sie, als es darum ging, vor einem Verzögern oder gar dem Scheitern des Dreierbündnisses zu warnen. Denn den Grünen droht, zwischen SPD und FDP mit ihren ambitionierten Klimaschutzvorhaben auf der Strecke zu bleiben.
Klar ist, dass die Partei auf jeden Fall nach dem Umweltressort greifen dürfte, das – erweitert um die Bereiche Wirtschaft und Energie – zu einem Transformationsministerium aufgewertet werden könnte. Dafür kommt Baerbock infrage. Aber auch als Außenministerin wurde die studierte Völkerrechtlerin ins Spiel gebracht.
Die am 15. Dezember 1980 in Hannover geborene Baerbock war von 2009 bis 2013 Landesvorsitzende der Grünen in Brandenburg, bevor sie in den Bundestag einzog. Bei den schließlich gescheiterten Sondierungen über eine Jamaika-Koalition Ende 2017 machte sich die ehemalige Trampolinturnerin nicht nur in der Klima-, sondern auch in der Europapolitik einen Namen. Im Januar 2018 wurde sie dann gemeinsam mit Habeck zur Grünen-Bundesvorsitzenden gewählt.
"Lauf der Geschichte verändern"
Der 52-jährige Co-Parteichef Robert Habeck liebt das große Wort: Es gebe "einen Moment, den Lauf der Geschichte zu verändern", sagte er im Wahlkampf. Mit Blick auf die angepeilte Ampel beschwor er später gar eine "Hoffnungszeit" herauf. Er gilt als Stratege und Feingeist mit Hang zur gründlichen Analyse – und war lange prominenter als Baerbock.
Als der frühere Umweltminister von Schleswig-Holstein vor gut drei Jahren Parteichef der Grünen wurde, feierte ihn die Basis wie einen Politstar. Auch außerhalb der Partei erlangte er Popularität, bald wurde er als möglicher Kanzler gehandelt.
Der am 2. September 1969 in Lübeck geborene Habeck wird gerne als Vordenker der Partei bezeichnet, hat sich aber gelegentliche Fauxpas im politischen Alltag geleistet. So verkündete er Anfang 2019 in einem Internetvideo, er wolle Thüringen zu einem offenen, liberalen und demokratischen Land machen. Er musste die missglückte Formulierung umgehend zurücknehmen und verabschiedete sich aus den sozialen Netzwerken. An anderer Stelle zeigte er in politischen Detailfragen Lücken.
Habeck seit 2002 in der Politik
Bevor Habeck sich 2002 im Kreisverband Schleswig-Flensburg bei den Grünen engagierte, war er gemeinsam mit seiner Frau als Schriftsteller erfolgreich. 2004 wurde er Grünen-Landeschef, 2009 zog er erstmals in den Kieler Landtag ein. Von 2012 bis 2018 war er Landesminister für Energiewende, Landwirtschaft und Umwelt in einer Jamaika-Regierung.
Nach der Wahl vom 26. September, bei der er erstmals ein Bundestagsmandat errang, schien Habeck Oberwasser zu haben: Schließlich wurde das recht bescheidene Ergebnis eher der Kanzlerkandidatin zugerechnet. Zeitweise war davon die Rede, dass er Vizekanzler werden könnte – und natürlich kommt auch er für ein aufgewertetes Klimaressort infrage.
Habeck wurden zeitweise zudem Ambitionen auf das Innen- und das Finanzressort nachgesagt – wobei auf letzteres vor allem FDP-Chef Christian Lindner schielt. Somit scheint noch nichts entschieden zu sein im Machtpoker der Ampel und der Grünen.
- Nachrichtenagentur AFP