"Brauchen Zeit" Ampel lässt genauen Termin für Koalitionsvertrag offen
Die Ampel-Parteien hatten sich ambitionierte Ziele für ihre Koalitionsverhandlungen gesteckt. Sind sie zu halten? So äußerten sich Vertreter von SPD, Grünen und FDP jetzt zum aktuellen Stand.
Die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP streben an, im Laufe der nächsten Woche den Entwurf für einen Koalitionsvertrag vorzulegen. Das teilten die Generalsekretäre von SPD und FDP, Lars Klingbeil und Volker Wissing, sowie Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner mit. Auch die Ressortverteilung solle bis dahin geklärt werden, sagte Klingbeil. Auf inhaltliche Fragen und noch offene Streitpunkte gingen die drei Unterhändler nicht ein.
Einen genauen Termin für die Vorlage eines Entwurfs für den Koalitionsvertrag nannten sie ebenfalls nicht. Kellner sagte, die Hauptverhandlungsgruppe der drei Parteien werde sicher am Mittwoch, Freitag sowie kommenden Montag weiter tagen. Der Grünen-Bundesgeschäftsführer betonte, dass die Beratungen in einer "sehr guten, sehr konstruktiven und sehr gründlichen Atmosphäre" stattfänden. "Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit", so Kellner.
"Ein bisschen schneller, als ich erwartet hatte"
Klingbeil betonte: "Das kriegen wir hin, da bin ich fest von überzeugt." Wissing sprach von "arbeitsreichen Tagen" und sagte, die Koalitionäre in spe kämen "sehr gut voran, ein bisschen schneller, als ich erwartet hatte".
FDP-Generalsekretär Wissing hob hervor, dass im Koalitionsvertrag "konkrete Vereinbarungen" und "keine Prüfaufträge" stehen sollen. "Insofern brauchen wir Zeit." Er habe aber "ein gutes Gefühl", dass die drei Parteien die notwendige Präzision und Klarheit "mit dem ehrgeizigen Zeitplan in Einklang bringen" könnten. "Das würde bedeuten, dass wir nächste Woche einen Koalitionsvertrag ausverhandelt haben", so Wissing.
Ziel der Ampel-Parteien ist, dass SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz in der Woche vom 6. Dezember im Deutschen Bundestag zum Bundeskanzler gewählt wird. Zuvor müssen die Parteitage von SPD und FDP sowie eine Mitgliederbefragung bei den Grünen den Koalitionsvertrag noch absegnen. Über den Verlauf der Verhandlungen wollen die Parteien weiter Stillschweigen wahren, wie alle drei Politiker betonten.
- Nachrichtenagenturen AFP und Reuters
