Merz, Röttgen, Braun CDU erwartet Dreikampf um die Macht
Im Rennen um den CDU-Vorsitz zeichnet sich ein Dreikampf ab. Nach Norbert Röttgen und Helge Braun will nun auch Friedrich Merz um den Spitzenposten kämpfen. Für ihn ist es nicht der erste Anlauf auf das Amt.
In der CDU zeichnet sich erneut ein Dreikampf um die Macht an der Parteispitze ab. Nach dem Außenpolitiker Norbert Röttgen und dem geschäftsführenden Kanzleramtschef Helge Braun will sich auch der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz für den CDU-Vorsitz bewerben. Der 66-Jährige solle am Montagabend von seinem Kreisverband Hochsauerland nominiert werden, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Samstag aus Parteikreisen.
Der Vorsitzende des Kreisverbands, Matthias Kerkhoff, sagte, Merz werde dann bei einer Kreisvorstandssitzung sprechen und die Bewerbung begründen. Seine Nominierung durch den Kreisvorstand gilt anschließend als Formsache. Zuerst hatte die "Bild"-Zeitung über die Sitzung des Kreisvorstandes am Montagabend berichtet.
Dritter Anlauf für Merz
Der Wirtschaftsexperte Merz nimmt damit bereits zum dritten Mal Anlauf auf das Vorsitzendenamt, nachdem die jetzt nur noch geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel 2018 ihren Rückzug vom Parteivorsitz angekündigt hatte. Röttgen und Braun hatten ihre Kandidaturen am Freitag bekanntgegeben. Es wird erwartet, dass Merz seine Kandidatur nach seiner Nominierung in Berlin öffentlich begründet und unter anderem auch seine Kandidatin oder seinen Kandidaten für das Amt des Generalsekretärs vorstellt.
Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus, der ebenfalls als möglicher Kandidat für die Nachfolge des bei der Bundestagswahl als Kanzlerkandidat gescheiterten CDU-Vorsitzenden Armin Laschet galt, verzichtete nach einem Bericht der "Neuen Westfälischen" auf eine Kandidatur. Während einer Sitzung seines Kreisverbandes Gütersloh am Freitagabend habe Brinkhaus nicht um einen Vorschlag seines Heimatverbandes gebeten. "Ralph Brinkhaus war der Sitzung zugeschaltet und hat nach intensiver Abwägung seinen Hut nicht in den Ring geworfen", sagte Kreisverbandschef Raphael Tigges der Zeitung.
Knappe Niederlage gegen AKK
Merz hatte nach der Rückzugsankündigung von Merkel beim Wahlparteitag Anfang Dezember 2018 in einer Stichwahl knapp gegen Merkels Favoritin Annegret Kramp-Karrenbauer verloren. Damals war Gesundheitsminister Jens Spahn im ersten Wahlgang ausgeschieden.
Nach Kramp-Karrenbauers Rückzugsankündigung und einer coronabedingten langen Hängepartie trat Merz bei einem digitalen Parteitag im Januar 2021 erneut an – gegen den damaligen NRW-Ministerpräsidenten Laschet und Röttgen. Im ersten Wahlgang lag Merz knapp vor Laschet, in der Stichwahl siegte der spätere Kanzlerkandidat. Einen Einzug in die Führungsgremien der CDU lehnte Merz damals ab, anders als Röttgen.
Merz will Mitgliederbefragung
Schon vor längerer Zeit hatte Merz deutlich gemacht, dass er eine weitere Kandidatur nur im Zusammenhang mit einer Mitgliederbefragung in Erwägung ziehen werde – er sieht seine Anhänger vor allem an der Basis, nicht im "Establishment" der CDU. Doch nicht nur seine Anhänger glauben heute, Merz liege bei der im Dezember anstehenden Befragung der rund 400.000 Mitglieder in der Poleposition.
Der erste Durchlauf der Befragung ist vom 4. bis 16. Dezember, das Ergebnis soll am 17. Dezember bekannt gegeben werden. Erreicht kein Kandidat die absolute Mehrheit, gibt es vom 29. Dezember bis 12. Januar einen zweiten Durchlauf. Dessen Ergebnis soll am 14. Januar verkündet werden. Die endgültige Entscheidung über den künftigen Parteivorsitzenden treffen die 1.001 Delegierten beim Parteitag in Hannover am 21. Januar. Die Bewerbungsfrist für eine Kandidatur um den Parteivorsitz endet an diesem Mittwoch um 18.00 Uhr.
Neupositionierung gefordert
Röttgen und Braun hatten eine inhaltliche Neupositionierung der Partei nach ihrem Debakel bei der Bundestagswahl gefordert. Sie mahnten zu Geschlossenheit, auch mit der Schwesterpartei CSU. Zudem kündigten sie an, die Parteizentrale zu modernisieren. Der geschäftsführende Gesundheitsminister Spahn hatte angekündigt, er werde auf eine erneute Kandidatur verzichten.
CDU-Bundesvize Thomas Strobl kritisierte bei einem Landesparteitag in Mannheim scharf das Verhalten seiner Partei vor und nach der Bundestagswahl. "Wir hatten keine Themen – wenigstens keine, die bei den Menschen angekommen sind", sagte er über den Bundestagswahlkampf. "Auch nach der Bundestagswahl haben wir es maximal schlecht gemacht." Es hätte durchaus eine kleine Chance für ein Jamaika-Bündnis mit FDP und Grüne geben können. Aber als man alles aus den Vorsondierungsgesprächen an Medien durchgestochen habe, habe man sich als ernsthafter Partner für die Bundesregierung selbst verabschiedet.
"Ich kann euch gar nicht sagen, wie ich diese Egoshooterei, diese Selbstdarstellerei, diese ewige Durchstecherei satt habe", sagte Strobl unter Applaus. Wenn sich das nicht ändere, "wird's halt nix". Strobl wurde in Mannheim mit deutlichen Stimmenverlusten und 66,5 Prozent als baden-württembergischer CDU-Chef bestätigt. Beim Bundesparteitag im Januar will er nicht mehr für das Amt eines stellvertretenden CDU-Bundesvorsitzenden kandidieren. Strobl ist seit zehn Jahren CDU-Bundesvize.
- Nachrichtenagentur dpa
