Nach Kritik an Ampelpartnern "Entspricht nicht der Realität" – FDP und SPD kontern Habeck
Blockieren SPD und FDP den Fortschritt? Die Worte von Vizekanzler Robert Habeck erhitzen die Gemüter. Jetzt wehren sich die beiden Koalitionspartner.
Die Generalsekretäre von SPD und FDP haben die Kritik von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) an der Arbeit der Koalitionspartner zurückgewiesen. "Die Wahrnehmung von Herrn Habeck, die Grünen seien in der Ampelkoalition für den Fortschritt verantwortlich und die anderen Parteien würden verhindern, entspricht nicht der Realität", sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai dem "Spiegel". SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert attestierte Habeck, aktuell unter Druck zu stehen. "Aber ich glaube, man sollte mit dem Druck nicht so umgehen, dass man jetzt einfach in alle Richtungen deswegen koffert", sagte er dem ARD-Hauptstadtstudio.
Habeck hatte zum Auftakt der Grünen-Fraktionsklausur am Dienstag gesagt, es könne nicht sein, "dass in einer Fortschrittskoalition nur ein Koalitionspartner für den Fortschritt verantwortlich ist und die anderen für die Verhinderung von Fortschritt". Hintergrund ist unter anderem der Streit über den schrittweisen Austausch alter Gas- und Ölheizungen.
"Ich kann nicht erkennen, dass die Grünen den Fortschritt beschleunigen, sie blockieren ihn an vielen Stellen – etwa beim Ausbau der Infrastruktur oder einem technologieoffenen Ansatz in der Klimaschutzpolitik", sagte Djir-Sarai mit Blick auf das ebenfalls umstrittene Aus für Neuwagen mit Verbrennungsmotor ab 2035.
- Nachrichtenagentur dpa
