Islamisches Zentrum Hamburg: Ex-IZH-Leiter muss Deutschland verlassen

Ende Juli hat das Innenministerium das Islamische Zentrum Hamburg verboten. Jetzt gibt es weitere Konsequenzen: Der ehemalige Leiter des Vereins muss das Land verlassen.

Die Hamburger Innenbehörde hat den ehemaligen Leiter des verbotenen islamischen Zentrums Hamburg (IZH), Mohammad Hadi Mofatteh, aus Deutschland ausgewiesen. Das geht aus übereinstimmenden Berichten des NDR und der "Bild"-Zeitung hervor.

Mofatteh solle das Land nun bis zum 11. September verlassen. Kommt er der schriftlichen Aufforderung der Hamburger Behörde nicht nach, werde er auf eigene Kosten in den Iran abgeschoben, schreibt die "Bild". Überdies wurde Moffateh mit einem Einreise- und Aufhalteverbot für Deutschland belegt.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte das an der Hamburger Außenalster gelegene IZH vor rund fünf Wochen als "bedeutendes Propagandazentrum Irans in Europa" verboten. Mehr dazu lesen Sie hier. Der Verein verbreite als direkte Vertretung des iranischen "Revolutionsführers" in aggressiv-kämpferischer Weise die Ideologie der sogenannten Islamischen Revolution in Deutschland, hieß es in einer Mitteilung des Ministeriums.

Innensenator: Ausweisung ist "nächster konsequenter Schritt"

Bundesweit hatte die Polizei Vermögen und Einrichtungen des Zentrums und fünf ihm zugeordneter Teilorganisationen beschlagnahmt. Der Hamburger Innensenator Andy Grote (SPD) bezeichnete die Ausweisung Mofattehs als "nächsten konsequenten Schritt, den wir jetzt gehen".

Mofatteh hatte im Sommer 2018 die Leitung des IZH übernommen. Angaben des Verfassungsschutzes zufolge war er zuletzt offizieller Vertreter des iranischen Revolutionsführers Ajatollah Chamenei in Deutschland.

Der Iran hatte aus Protest gegen das IZH-Verbot den deutschen Botschafter einbestellen lassen. Zuletzt legte zudem der Verein des IZH Klage gegen die Verbotsverfügung des Bundesinnenministeriums ein. Oberstes Ziel sei es, die Blaue Moschee wieder für die Gläubigen zu öffnen. Mehr zu der Klage lesen Sie hier. Nach dem Verbot steht die Blaue Moschee zunächst unter Verwaltung des Bundes.