Medienberichte Scholz will wohl doch nach Kiew reisen – aber nicht alleine
Offenbar steht ein Besuch von Kanzler Scholz in der Ukraine kurz bevor: Einem Bericht zufolge will der Kanzler noch in diesem Monat in das Kriegsland reisen. Begleitet wird er demnach von zwei weiteren hochrangigen EU-Politikern.
Bundeskanzler Scholz plant offenbar eine Reise in die Ukraine. Das berichtet die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf französische und ukrainische Regierungsangaben. Auch der "Spiegel" berichtete unter Verweis auf deutsche Regierungskreise über die Pläne. Demnach soll der Besuch vor dem G7-Gipfel Ende Juni stattfinden. Ein Regierungssprecher sagte indes auf Reuters-Anfrage am Samstagabend: "Das können wir nicht bestätigen." Auch die französische Regierung bestätigte den Bericht nicht.
Dem Bericht zufolge wird Scholz gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi in die Hauptstadt Kiew reisen. Die deutsche und französische Regierung sollen schon länger über einen Besuch gesprochen haben, allerdings habe Macron die Parlamentswahlen abwarten wollen. Die finden an diesem Wochenende statt, am kommenden Wochenende folgt die Stichwahl.
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Macron signalisiert Bereitschaft, CDU kritisiert: "längst überfällig"
Als Dritten im Bunde den italienischen Regierungschef mitzunehmen, soll eine Idee aus Frankreich gewesen sein. Scholz, Macron und Draghi wollen mit ihrer Reise ein Zeichen der europäischen Einigkeit setzen.
Aus dem Élyséepalast hieß es bereits am Freitag, Macron stehe für einen Besuch in der Ukraine zwar zur Verfügung, konkrete Reisepläne und Daten gebe es aber noch nicht. Eine solche Reise könne vor, aber auch nach dem EU-Gipfel stattfinden. Von einem gemeinsamen Besuch mit Scholz oder Draghi war nicht die Rede. Der Zweck einer Reise von Macron werde darin bestehen, der Ukraine eine europäische Perspektive zu eröffnen oder diese in Gang zu setzen, hieß es.
Als "längst überfälliges Zeichen der Solidarität" hat der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter die mögliche Reise von Scholz bezeichnet. "Ich hoffe, damit sind auch zwei weitere Botschaften verknüpft: die Unterstützung des EU-Kandidatenstatus und die Bereitschaft mit westlichen schweren Waffen zu helfen", sagte Kiesewetter dem Fernsehsender Welt.
Ärger über Absage an Steinmeier
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Scholz bereits vor Wochen nach Kiew eingeladen. Mitte April hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier geplant, das Land zu besuchen, erhielt jedoch eine Absage. Viele deutsche Politiker, vor allem aus der SPD, zeigten sich darüber irritiert. Scholz sagte daraufhin, die Absage stehe seiner eigenen Reise im Wege.
Nachdem die Irritationen ausgeräumt waren, verwies Scholz darauf, dass es ihm bei einer solchen Reise nicht um Symbole, sondern um Inhalte geht: "Ich werde nicht mich einreihen in eine Gruppe von Leuten, die für ein kurzes Rein und Raus mit einem Fototermin was machen. Sondern wenn, dann geht es immer um ganz konkrete Dinge."
Als Vertreter der deutschen Regierung waren bereits Außenministerin Annalena Baerbock, Entwicklungsministerin Svenja Schulze, Gesundheitsminister Karl Lauterbach und Landwirtschaftsminister Cem Özdemir in der Ukraine. Dass Scholz bislang als einer der wenigen Spitzenpolitiker in Europa noch nicht nach Kiew gereist ist, sorgt für Kritik. CDU-Chef Friedrich Merz hatte etwa nach seiner eigenen Reise in die ukrainische Hauptstadt über den Kanzler gesagt: "Wenn man einem Volk helfen will, muss man auch mal da sein und einen persönlichen Besuch machen".
Ukraine hofft auf baldigen EU-Beitrittsstatus
Scholz tourte am Freitag und Samstag stattdessen durch fünf Balkanländer. Auch bei dieser Reise ging es um das Thema EU-Beitritt. Sechs Ländern des westlichen Balkans wurde bereits vor 19 Jahren die Aufnahme in die Europäische Union in Aussicht gestellt. Kein einziges davon ist heute in der Nähe eines Beitritts. Zwei haben noch nicht einmal den Kandidatenstatus. Um einen möglichen Beitritt geht es auch der Ukraine.
Das Land hofft, dass die EU es bei ihrem Gipfeltreffen am 23. und 24. Juni – unmittelbar vor dem G7-Gipfel vom 26. bis 28. Juni – zum EU-Beitrittskandidaten erklärt. Die EU-Kommission will dazu in der kommenden Woche ihre Empfehlung abgeben. Deswegen reiste auch Kommissionschefin Ursula von der Leyen (CDU) am Wochenende bereits zum zweiten Mal seit Kriegsbeginn nach Kiew. Sie traf dort den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.
"Diese Reisen begrüße ich alle"
Auf seiner letzten Station in der bulgarischen Hauptstadt Sofia äußerte sich Scholz positiv zu den jüngsten Kiew-Reisen von der Leyens, Lauterbachs und Özdemirs. "Diese Reisen begrüße ich alle", sagte er. Sie seien für ihn nicht überraschend und machten alle Sinn. Das sei auch der Maßstab für solche Reisen. Auf die Frage, ob und wann er selbst in die Ukraine reisen werde, antwortete der Kanzler nicht.
Reisen von Spitzenpolitikern in Konflikt- oder sogar Kriegsgebiete werden in der Regel aus Sicherheitsgründen nicht angekündigt. Es gibt aber auch Ausnahmen: So gab Scholz die Baerbock-Reise vorab bekannt, ohne ein genaues Datum zu nennen. Auch von der Leyen kündigte ihre erste Kiew-Reise an, ohne Details zu nennen.
- Nachrichtenagenturen Reuters und dpa
- Bild: Bundeskanzler Scholz reist nach Kiew!
