Corona-Gipfel am Mittwoch Lockdown soll offenbar bis mindestens März gelten
Am Mittwoch beraten Bund und Länder wieder über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Erste Details zu möglichen Beschlüssen sind bereits durchgesickert.
Der Lockdown in Deutschland soll nach dem Willen von Kanzlerin Merkel bis mindestens März verlängert werden. Das geht aus einer Beschlussvorlage des Kanzleramts für den Corona-Gipfel am Mittwoch hervor, die t-online vorliegt. Darin heißt es, die derzeit geltenden Maßnahmen sollen "bis zum XXX März" verlängert werden. Die Leerstelle soll offenbar bei den Beratungen mit den Ministerpräsidenten gefüllt werden.
Ein genaues Datum für die Öffnung von Schulen und Geschäften sieht die Vorlage nicht vor. Stattdessen heißt es, es solle eine sichere und gerechte Öffnungsstrategie erarbeitet werden. Konkrete Schritte werden aber noch nicht benannt. Es wird lediglich betont, dass "Öffnungen im Betreuungs- und Bildungsbereich Priorität haben." Vor dem Hintergrund der neuen Corona-Mutanten sei jedoch Vorsicht geboten.
Sorge wegen Virusvarianten
Dem Vernehmen nach sind sich die Länder keineswegs einig, dass es eine Verlängerung des Lockdowns bis März überhaupt geben soll. Zur weiteren Öffnungsstrategie heißt es zunächst nur: "Um den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Unternehmen Planungsperspektiven zu geben, arbeiten Bund und Länder weiter an der Fortschreibung der sicheren und gerechten Öffnungsstrategie, damit unser Leben wieder mehr Normalität gewinnt." Dies erfolge auf Ebene des Chefs des Bundeskanzleramtes und der Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien.
Besonders die Ausbreitung der Corona-Mutanten aus Großbritannien und Südafrika bereitet den Behörden Sorgen. Wegen der Südafrika-Variante hat Österreich bereits Ausreisebeschränkungen für das Bundesland Tirol ausgesprochen. Um eine Ausbreitung durch die Corona-Mutationen zu verhindern, fordert das Papier zudem, bestehende Hygienekonzepte "in allen Einrichtungen" vor dem Hintergrund neuer Erkenntnisse anzupassen. Bei einigen besonders aggressiven Mutationen gehen Experten von einer deutlich größeren Ansteckungsgefahr aus.
Nach dem Willen des Kanzleramts soll auch die Kontaktbeschränkung auf maximal eine Person außerhalb des eigenen Haushalts weiterhin gelten, genau wie die Pflicht zum Tragen medizinischer Masken in Nahverkehr und Supermärkten.
- Beschlussvorlage für den Corona-Gipfel
- Material der Nachrichtenagentur dpa
