Neuwahl der Fraktionsspitze Linksfraktion: Amira Mohamed Ali folgt auf Sahra Wagenknecht
Berlin (dpa) - Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch sind das neue Führungsduo der Linken im Bundestag. Die Fraktion bestätigte den bisherigen Co-Vorsitzenden Bartsch im Amt und wählte die niedersächsische Bundestagsabgeordnete zur Nachfolgerin von Sahra Wagenknecht.
Wagenknecht war nach vier Jahren als Fraktionsvorsitzende nicht noch einmal zur Wahl angetreten.
Für Bartsch stimmten 44 Abgeordnete, das waren nach Angaben eines Fraktionssprechers 63,7 Prozent. Bei der letzten Wahl 2017 hatte er noch 80 Prozent der Stimmen bekommen. Für den weiblichen Part des Führungsduos hatte sich neben Mohamed Ali die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion, Caren Lay, beworben. Beide bekamen im ersten Wahlgang keine Mehrheit. In einem zweiten Wahlgang sprachen sich dann 36 Abgeordnete für Mohamed Ali aus - das entspricht 52,2 Prozent. Caren Lay holte 29 Stimmen, 42 Prozent. Bartsch sagte nach der Wahl, er sei mit dem Wahlergebnis "ganz schön zufrieden".
Mohamed Ali betonte, dass sie sich als Fraktionschefinfür mehr Einigkeit unter den Abgeordneten der Linkeneinsetzen wolle. Es gehe ihr darum, dass die Fraktion ihre Kräfte besser bündele und zusammenstehe. "Ich möchte mit jeder und jedem reden, und ich möchte jeden einbinden und ich glaube, dass mir das gelingen wird."
Die Rechtsanwältin sitzt erst seit 2017 für die Linke im Bundestag und wird dem linken Flügel der Partei zugerechnet, zu dem auch Wagenknecht gehört. Öffentlich größer in Erscheinung getreten ist sie bisher nicht. In der Fraktion hat sie sich bisher um Verbraucher- und Tierschutz gekümmert sowie um Recht und Ernährung. "Sahra Wagenknecht hinterlässt sehr, sehr große Fußstapfen, und natürlich muss ich da ein Stück reinwachsen", sagte die neue Fraktionschefin nach ihrer Wahl. Als Fraktionsvorsitzende komme man nicht zur Welt. Sie sei aber eine eigene Persönlichkeit mit eigenem Führungsstil, und den werde sie umsetzen.
Die Zeit mit Sahra Wagenknecht an der Spitze war geprägt von Streit zwischen Wagenknecht und der Parteispitze um Katja Kipping und Bernd Riexinger. Wagenknecht sieht eine Politik der offenen Grenzen für alle kritisch und ist der Ansicht, ihre Partei habe sich von ihrer eigentlichen Klientel entfernt. Die Auseinandersetzungen und ein Burnout hatten Wagenknecht nach eigenen Angaben schließlich zum Rückzug von der Fraktionsspitze bewogen.
Sie sei sehr froh und habe diesen Tag nun auch herbeigesehnt, sagte Wagenknecht am Dienstag. "Ich wünsche meiner Nachfolgerin und der gesamten neuen Fraktionsspitze, dass sie jetzt eine gute Chance bekommt." Einen Rückzug aus Politik und Öffentlichkeit plant die bisherige Fraktionschefin allerdings nicht. Ihr Bundestagsmandat nimmt die 50-Jährige weiter wahr - und auch eine erneute Kandidatur für den Bundestag bei der nächsten Wahl kann sie sich nach eigenen Angaben zum aktuellen Zeitpunkt gut vorstellen.
