Jahrestag am 7. Oktober Flaschenwürfe, israelfeindliche Parolen und Greta Thunberg in Berlin
Deutschlandweit nahmen heute Menschen an Gedenkveranstaltungen anlässlich des Jahrestags des Hamas-Massakers teil. In Berlin kam es bei einer Demonstration zu Zusammenstößen mit der Polizei.
Ein Jahr nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel kam es bei Protesten in der Hauptstadt zu chaotischen Szenen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht Deutschland in einer Zerreißprobe. "Seit dem 7. Oktober erleben wir auch an deutschen Schulen und Universitäten, in Kultureinrichtungen, auf den Straßen und in den Medien, wie uns dieser Krieg im Nahen Osten zu zerreißen droht", sagte Steinmeier bei einem Gedenkakt in Berlin.
"Trauer, Wut, Ohnmacht, Angst um Angehörige und Freunde auf beiden Seiten, solche Gefühle treiben auch in unserem Land viele Menschen um", fügte er hinzu. "Aber so aufgewühlt wir auch sein mögen, wir dürfen darüber nicht unseren Kompass verlieren." Die Bedrohung von Juden oder die Forderung von Demonstranten nach einem Nahen Osten ohne Israel: Das sei Antisemitismus. "Das dürfen und das werden wir niemals dulden", erklärte Steinmeier.
Steinmeier äußerte sich bei einer interreligiösen Feier in der Gedächtniskirche in Berlin – einer von vielen Gedenkakten in ganz Deutschland. Am 7. Oktober 2023 hatten Terroristen der radikal-islamistischen Hamas und anderer Gruppen etwa 1.200 Menschen in Israel getötet und etwa 250 weitere als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt. Dies war der Auslöser für den bis heute andauernden Gaza-Krieg.
Das Gedenken begann schon am sehr frühen Montagmorgen. Am Brandenburger Tor in Berlin und Dutzenden anderen Orten weltweit verlasen Aktivisten um 5.29 Uhr – dem Beginn des Angriffs auf Israel am 7. Oktober 2023 – die Namen von 1.170 Ermordeten und 255 Entführten. Am Abend wurde das Tor mit den Farben der israelischen Flagge beleuchtet.
In vielen Bundesländern erinnerten Politiker an den schrecklichen Überfall und seine Folgen, so etwa in Berlin und Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Mecklenburg-Vorpommern oder Bayern. In Hamburg war in der Synagoge Hohe Weide am Abend eine Gedenkzeremonie, bei der Bundeskanzler Olaf Scholz zu Gast war. "Wir sind immer noch erschüttert. Und deshalb ist es auch so bedrückend, zu wissen, dass unverändert unzählige israelische Bürgerinnen und Bürger, auch viele davon deutsche Staatsbürger, in Gaza inhaftiert, als Geiseln gehalten werden", sagte Scholz am Rande der Veranstaltung.
Proteste in mehreren Städten
Gleichzeitig kam es an mehreren Orten auch zu pro-palästinensischen Veranstaltungen: Mehr als 1.000 Menschen waren etwa in Frankfurt am Main zusammengekommen. Die Stadt war zuvor vor Gericht mit dem Versuch gescheitert, die Demonstration mit dem Titel "Für ein freies Palästina – Der Sieg gehört der Gerechtigkeit" zu verbieten.
- Newsblog zum 7. Oktober in Berlin: Pro-Palästina-Demonstranten werfen Glasflaschen auf Polizisten
Die Demonstranten hatten sich am Nachmittag in der Innenstadt versammelt, geplant war ein Protestzug mit drei Kundgebungen. Die Demonstration blieb zunächst friedlich. Weil sie Kennzeichen verbotener palästinensischer Organisationen trugen, wurde gegen zwei Teilnehmer ein Strafverfahren eingeleitet.
Die Polizei zählte 1.300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die Veranstalter sprachen von mehr als 2.000. Auf Transparenten stand "Schluss mit dem Besatzungsterror", "Waffenstillstand jetzt sofort" und "Gießen gegen Genozid". Auch eine pro-israelische Kundgebung war für den Tag in Frankfurt angemeldet.
Thunberg in Berlin
In Berlin kam es bei einer Pro-Palästina-Demonstration zu Flaschenwürfen und israelfeindlichen Parolen. Das teilte die Berliner Polizei auf der Plattform X mit. Es habe bereits mehrere Festnahmen gegeben. An der Kundgebung mit dem Titel "Solidarität mit Palästina" am ersten Jahrestag des Überfalls der islamistischen Terrororganisation Hamas auf Israel beteiligten sich nach Angaben der Polizei rund 400 Menschen.
Auch die schwedische Aktivistin Greta Thunberg war bei der Demonstration dabei. Seit dem Angriff der islamistischen Hamas auf Israel vor einem Jahr und dem darauffolgenden militärischen Vorgehen Israels im Gazastreifen hat sie sich mehrfach mit den Palästinensern solidarisiert und Israel Völkermord vorgeworfen. Kritiker werfen Thunberg vor, dass sie im Gaza-Krieg und bei den Ereignissen, die ihn auslösten, einseitig propalästinensische Positionen vertreten habe.
Demonstranten skandierten in Sprechchören: "Viva, viva Palästina". Viele trugen sogenannte Palästinensertücher und schwenkten entsprechende Fahnen. Ein Mann mit Megafon feuerte die Demonstranten an: "Yalla yalla Intifada", "Stoppt den Massenmord" und "Israel is terror state" (Israel ist ein Terrorstaat).
Auch die Parole "From the river to the sea, Palestine will be free" war mehrfach zu hören. Sie bezieht sich auf das Gebiet zwischen dem Fluss Jordan und dem Mittelmeer. Die islamistische Terrorgruppe Hamas versteht darunter, dass der Staat Israel verschwinden soll. Nach Auskunft des Bundesinnenministeriums ist die Parole in Deutschland verboten, wenn sie als Kennzeichen der Hamas verwendet wird.
Vereinzelt wurden Journalisten bei ihrer Arbeit behindert und bedroht. Die Hamas oder israelische Opfer des Angriffs vor einem Jahr wurden nicht erwähnt. Am Sonntag hatte die Polizei eine propalästinensische Demonstration in Kreuzberg nach Stein- und Flaschenwürfen vorzeitig beendet.
Um die Gedenkveranstaltungen und die Demonstrationen in der Hauptstadt zu sichern, waren nach Angaben der Polizei etwa 2.300 Sicherheitskräfte im Einsatz. Für den Abend waren etliche projüdische wie auch propalästinensische Kundgebungen angekündigt, nicht nur in Berlin, sondern auch in anderen Städten.
- Nachrichtenagentur dpa
