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Zum journalistischen Leitbild von t-online.Newsblog zur US-Politik Trump will Sommerzeit abschaffen
Donald Trumps Amtseinführung im Januar steht bevor. Er verspricht, die Sommerzeit in den USA abzuschaffen. Alle Entwicklungen im Newsblog.
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Donald Trump will die Sommerzeit abschaffen
22.00 Uhr: Der designierte US-Präsident Donald Trump will die Sommerzeit in den USA abschaffen. "Die Republikanische Partei wird sich nach Kräften bemühen, die Sommerzeit abzuschaffen", schrieb Trump in seinem Onlinedienst Truth Social. Die Umstellung habe zwar eine kleine, starke Anhängerschaft, schrieb Trump weiter. Aber "die Sommerzeit ist unbequem und sehr kostspielig für unser Land".
Wie in Europa werden in den USA die Uhren im Frühjahr um eine Stunde vorgestellt und im Herbst wieder zurück. Die Umstellung der Uhren bringt den Menschen eine längere Tageslichtnutzung. Auch soll sie zum Energiesparen beitragen, was aber kaum Effekte hat. Sie ist in den USA ebenso umstritten wie in der Europäischen Union.
Amazon will eine Million Dollar für Trumps Amtseinführung spenden
2.20 Uhr: Amazon plant, eine Million Dollar an die Amtseinführung von Donald Trump zu spenden, sowie eine weitere Million Dollar durch das kostenlose Streaming des Events auf Amazon Video bereitzustellen. Gründer Jeff Bezos wird Trump persönlich treffen, um die Beziehung zu stärken, nachdem beide bereits im Sommer gesprochen hatten. Bezos hatte Trump nach einem Anschlagsversuch öffentlich gelobt. Trump zeigt sich zunehmend offen gegenüber Tech-Konzernen, die er zuvor für seine Wahlniederlage 2020 mitverantwortlich gemacht hatte.
Die Facebook-Mutter Meta teilte ebenfalls mit, dass sie eine Million Dollar für die Amtseinführung Trumps gespendet hat. Gründer Mark Zuckerberg und Donalad Trump hatten sich vor zwei Wochen privat in Mar-a-Lago getroffen hatte.
Donnerstag, 12. Dezember
Trump-Getreue Kari Lake soll Auslandsrundfunk leiten
5.40 Uhr: Donald Trump will seine loyale Unterstützerin Kari Lake aus Arizona zur Leiterin des staatlichen US-Auslandsrundfunkdienstes "Voice of America" machen. Das gab der Republikaner auf seiner Plattform Truth Social bekannt.
Lake arbeitete viele Jahre lang als Nachrichtensprecherin beim lokalen Fernsehsender Fox 10 Phoenix in Arizona. Später wechselte sie in die Politik. Sie vertritt eine radikale Ausrichtung der Republikanischen Partei. Im November scheiterte sie mit ihrer Kandidatur für einen offenen Senatssitz in Arizona. Bereits 2022 war sie bei der Gouverneurswahl des Bundesstaates unterlegen. Ihre Niederlage erkannte Lake damals nicht an; stattdessen verbreitete sie unbelegte Verschwörungstheorien über Wahlbetrug.
Die 55-Jährige muss formal noch von der künftigen Leitung der zuständigen Rundfunkbehörde ernannt werden – der "U.S. Agency for Global Media" (kurz USAGM). Die Behörde überwacht alle staatlich finanzierten Auslandsrundfunkprogramme der USA, die nicht dem Militär unterstehen. Trump kündigte an, auch die Leitung der USAGM bald zu besetzen. Die Ernennung dieser Position erfordert die Zustimmung des Senats.
Trump erklärte, Lake und die künftige USAGM-Leitung würden "eng zusammenarbeiten, um sicherzustellen, dass die amerikanischen Werte von Freiheit und Unabhängigkeit auf der ganzen Welt FAIR und AKKURAT ausgestrahlt werden" – im Gegensatz zu den "Lügen, die von den Fake-News-Medien verbreitet werden". Trump stellt regelmäßig die Glaubwürdigkeit etablierter Medien infrage. Kritiker befürchten, dass er versuchen könnte, "Voice of America" für seine politische Agenda zu nutzen.
Donald Trump lädt Xi Jinping zu seiner Amtseinführung ein
3 Uhr: Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zu seiner Amtseinführung im Januar eingeladen. Dies berichteten mehrere Quellen gegenüber CBS News. Xi wurde offenbar schon Anfang November eingeladen, kurz nach den Präsidentschaftswahlen am 5. November, aber es sei nicht klar, ob die Einladung auch angenommen worden sei, berichtete der Sender. Die chinesische Botschaft in Washington reagierte nicht sofort auf eine Bitte um Stellungnahme.
Trumps Team plant zusätzlich die Anwesenheit weiterer ausländischer Würdenträger bei der Zeremonie am 20. Januar. Unter anderem wird überlegt, den ungarischen Premierminister Viktor Orbán einzuladen, der kürzlich Trump in Mar-a-Lago besucht hat und dem Bericht zufolge noch abwägt, ob er teilnehmen wird.
Obwohl Trumps Berater scharfe Kritiker von Xi sind – darunter Marco Rubio und Mike Waltz –, glaubt Trump offenbar weiterhin an die Bedeutung enger Beziehungen zwischen Führungspersonen für internationale Verhandlungen. Trump sagte in einem Interview mit NBC News, dass er sich mit Xi sehr gut verstehe. Allerdings hatte der designierte Präsident angekündigt, dass er zusätzliche Zölle in Höhe von zehn Prozent auf chinesische Waren erheben wird, wenn Peking nicht mehr unternimmt, um den Handel mit dem stark süchtig machenden Rauschgift Fentanyl zu unterbinden. Während seines Wahlkampfes drohte er außerdem mit Zöllen von über 60 Prozent auf chinesische Waren.
Mittwoch, 11. Dezember
Trump will Ex-Moderatorin als Botschafterin in Griechenland
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat die frühere Fox-News-Moderatorin Kimberly Guilfoyle zur US-Botschafterin in Griechenland ernannt. Die 55-Jährige rückte auch als Verlobte von Trumps ältestem Sohn Don Jr. ins Scheinwerferlicht. US-Medienberichten zufolge sollen sich die beiden aber kürzlich getrennt haben. Guilfoyle ist eine prominente Persönlichkeit innerhalb der amerikanischen Rechten und setzte sich im Wahlkampf für Trump ein. Die Personalie muss vom US-Senat bestätigt werden.
Trump bezeichnete Guilfoyle als eine "seit vielen Jahren enge Freundin und Verbündete" mit scharfem Verstand und viel Erfahrung in den Bereichen Recht, Medien und Politik. Früher war die Juristin als Staatsanwältin in San Francisco und Los Angeles tätig. Sie war bereits zweimal verheiratet, unter anderem Anfang der 2000er Jahre mit dem Demokraten Gavin Newsom, der damals Bürgermeister von San Francisco war und heute als Gouverneur des Bundesstaats Kalifornien zu den prominentesten Figuren seiner Partei gehört.
Trump hat bei seinen Nominierungen schon allerlei Personen aus seinem familiären Umfeld berücksichtigt. So hat er Charles Kushner, den Vater seines Schwiegersohnes Jared Kushner, für den Posten des US-Botschafters in Frankreich ausgewählt. Massad Boulos, der Schwiegervater seiner Tochter Tiffany, soll den künftigen Präsidenten in Fragen zum Nahen Osten und dem arabischen Raum beraten.
- Eigene Recherche
- Mit Material der Nachrichtenagenturen dpa, AFP und Reuters