Abschiedsgeschenk von Biden? Möglicher Job auf Lebenszeit für Kamala Harris
Kamala Harris könnte trotz ihrer Wahlniederlage noch einen Spitzenjob bekommen. Dafür müsste aber eine Richterin freiwillig zurücktreten.
Kamala Harris hat die US-Wahl klar verloren. Offiziell gibt es noch keine Aussagen über die Zukunft der Vize-Präsidentin. Fraglich ist, ob sie in vier Jahren erneut antreten wird, schließlich war sie schon jetzt eher eine Notlösung.
Doch ihre Karriere muss damit nicht beendet sein. In den USA gibt es jetzt Spekulationen, dass US-Präsident Joe Biden ihr noch zu einem Job verhelfen könnte – sogar auf Lebenszeit. Der Anwalt Bakari Sellers, der Abgeordneter der Demokraten in South Carolina war und jetzt als Experte bei CNN die politische Lage analysiert, sieht Harris als mögliche oberste Richterin.
Laut Sellers könnte sie die Nachfolge von Sonia Sotomayor antreten. Die 70-Jährige gilt als liberal und wurde vom damaligen Präsidenten Barack Obama 2009 für das Amt nominiert. Allerdings müsste sie erst aus freien Stücken zurücktreten. Die Mitglieder der Supreme Courts, des Obersten Gerichts der USA, sind auf Lebenszeit gewählt.
Sotomayor steht bereits unter Druck
Sonia Sotomayor hat Diabetes, berichtet das US-Magazin "Newsweek", was in der Vergangenheit bereits zu Rücktrittsforderungen geführt hatte. Sollte sie in den nächsten vier Jahren nicht mehr in der Lage sein, als Richterin zu arbeiten und dann zurücktreten oder gar versterben, würde der Sitz mit großer Wahrscheinlichkeit an einen konservativen Richter gehen.
Für das Amt muss man nicht unbedingt vorher Richter gewesen sein. Harris hat zumindest Erfahrung als Generalstaatsanwältin in Kalifornien und Staatsanwältin in San Francisco. Verwaltungsabläufe kennt sie sowohl von ihrer Zeit als Senatorin als auch aus ihrem Amt als Stellvertreterin von US-Präsident Joe Biden.
Um Harris ins Oberste Gericht zu bringen, braucht es aber nicht nur den Rücktritt von Sonia Sotomayor. Sollte Joe Biden seine Parteifreundin Harris wirklich nominieren, müsste diese vom Senat bestätigt werden. In diesem haben die Demokraten nur eine sehr knappe Mehrheit von 51 zu 49 Stimmen. Dabei sind einige Senatoren eingerechnet, die als unabhängig gelten, meist aber mit den Demokraten stimmen.
Biden bleibt nicht mehr viel Zeit
Außerdem müsste Biden sich beeilen: Seit der vergangenen Wahl haben die Republikaner eine Mehrheit im Senat, deren Mitglieder werden aber erst im Januar ihr Amt als Senatoren antreten.
"Ich halte das für einen sehr guten Plan. Wissen Sie, Richterin Sotomayor ist eine mehr als fähige Richterin gewesen. Ich weiß, dass sie vielleicht mit einigen persönlichen Problemen zu kämpfen hat, während sie auf der Richterbank sitzt. Aber ich möchte nicht, dass Richterin Sotomayor eine weitere Ruth Bader Ginsburg wird, die zu lange im Amt bleibt", sagte Anwalt Sellers bei CNN. Auch der US-Analyst David Dayen schließt sich dem an: "Dies wäre wahrscheinlich ein guter Tag für den Rücktritt von Sotomayor", schrieb er auf der Plattform X.
"Politico" berichtete unter Berufung auf einen Senator, dass das Thema Sotomayor in Gesprächen mit seinen Kollegen wiederholt zur Sprache gekommen sei. Die Demokraten könnten eine Wiederholung der Geschichte fürchten.
Die als liberal geltende Ruth Bader Ginsburg hielt bis zu ihrem Tod im Alter von 89 Jahren an ihrem Amt als Richterin fest. Ihr Ausscheiden erlaubte es dem damaligen Präsidenten Donald Trump, Amy Coney Barrett zu nominieren und damit die Mehrheit zugunsten der konservativen Richter auszubauen.
Nach dem Wahlsieg der Republikaner sowohl bei der Präsidentschaftswahl als auch bei den Wahlen zum Kongress hat Trump bereits den Senat hinter sich, das Repräsentantenhaus dürfte folgen. Für die Demokraten böte sich jetzt noch eine Gelegenheit, zumindest im Obersten Gericht eine liberale Richterin für einen längeren Zeitraum zu sichern. Eine andere Möglichkeit wäre es, die Zahl der Richter zu erhöhen. Dafür braucht es die Zustimmung des Kongresses. Allerdings hätte Biden dies bereits in seiner Amtszeit versuchen können. Seit 1789 liegt die Zahl bei neun Richterinnen und Richtern.
- newsweek.com: "Could Kamala Harris Replace Sonia Sotomayor on Supreme Court?" (englisch)
- politico: "Playbook: Dems agonize over Sotomayor" (englisch)
