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US-Wahl | Harris stellt Wirtschaftsplan vor – "Habe bei McDonald's gearbeitet"


Newsblog zur US-Wahl
Harris stellt Wirtschaftsplan vor – "Habe bei McDonald's gearbeitet"


Aktualisiert am 26.09.2024 - 03:07 UhrLesedauer: 16 Min.
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Kamala Harris spricht vor dem Economic Club of Pittsburgh: Sie will die Mittelschicht in Amerika stärken. (Quelle: ASSOCIATED PRESS/dpa-bilder)

Kamala Harris hat bei einer Rede ihre Pläne für die Wirtschaft vorgestellt. Donald Trump droht dem Iran. Alle Informationen im Newsblog.

Kein Shutdown: US-Parlament stimmt für Übergangslösung

3 Uhr: Das Parlament in den USA hat ein kurzfristiges Gesetz für einen Übergangshaushalt verabschiedet und so einen schon bald drohenden Stillstand der Regierungsgeschäfte abgewendet. Ohne Einigung wären unter anderem Mitarbeiter in Teilen der öffentlichen Verwaltung vom kommenden Dienstag an nicht mehr bezahlt worden. US-Präsident Joe Biden muss das Gesetz noch unterzeichnen.

Das Gesetz hält die Finanzierung der Regierungsbehörden nun bis zum 20. Dezember aufrecht – also über die Präsidentschaftswahl am 5. November hinaus. Die Ausgaben werden auf dem Niveau des vorherigen Haushalts weitergeführt. Für verschiedene Bereiche sieht das Gesetz kurzfristige Ausgabenerhöhungen vor, etwa für die Unterstützung des Geheimdiensts nach den beiden versuchten Anschlägen auf den republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump. Die endgültigen Ausgabenentscheidungen sind verschoben und werden erst nach den Wahlen getroffen.

Der Senat billigte die Maßnahme am Mittwoch mit 78 zu 18 Stimmen, also mit Unterstützung von Demokraten und Republikanern, kurz nachdem das Repräsentantenhaus sie problemlos angenommen hatte.

Harris stellt Wirtschaftsplan vor – und attackiert Trump

2 Uhr: US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat ihren Wirtschaftsplan zur Stärkung der amerikanischen Mittelschicht vorgestellt. "Ich habe versprochen, dass der Aufbau einer starken Mittelschicht das Hauptziel meiner Präsidentschaft sein wird", sagte Harris am Mittwoch in einer Rede vor dem Economic Club of Pittsburgh.

Die demokratische Präsidentschaftskandidatin kündigte etwa Steuererleichterungen für heimische Hersteller an, um bestehende Fabriken umzurüsten oder wieder aufzubauen und "gute, gewerkschaftlich organisierte Arbeitsplätze" zu schaffen. Außerdem wolle sie die Zahl der registrierten Lehrstellen in ihrer ersten Amtszeit verdoppeln. Harris versprach auch neue Investitionen in Branchen wie Bioproduktion, Luft- und Raumfahrt, Künstliche Intelligenz (KI) und saubere Energie. In ihrer knapp 40-minütigen Rede blieb sie jedoch Details schuldig, wie diese Maßnahmen umgesetzt werden sollen.

Ihrem republikanischen Widersacher Donald Trump warf Harris Inkompetenz und Bevorzugung der Oberschicht bei Wirtschaftsfragen vor. Gehe es nach Trump "funktioniert unsere Wirtschaft am besten, wenn sie für diejenigen arbeitet, denen die großen Wolkenkratzer gehören", sage Harris. Sie verwies auf ihre Erziehung durch eine alleinerziehende Mutter im Gegensatz zu ihrem republikanischen Herausforderer Donald Trump, dem wohlhabenden Sohn eines New Yorker Immobilienentwicklers. "Ich habe während meines Studiums bei McDonald's gearbeitet. Meine Mutter stellte sicher, dass wir wussten, dass nicht jeder eine Chance hat", so Harris.

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Trump kündigt Kundgebung an Anschlagsort in Pennsylvania an

00.01 Uhr: Donald Trump will Anfang Oktober erneut an jenem Ort im Bundesstaat Pennsylvania auftreten, an dem er Mitte Juli Opfer eines Attentats wurde. Das Wahlkampfteam des Ex-Präsidenten kündigte für den 5. Oktober eine Kundgebung auf jenem Gelände in Butler an, wo er damals angeschossen worden war. Der 78-Jährige wolle an den Mann erinnern, der bei der Attacke getötet wurde, und an die zwei Menschen, die verletzt wurden, hieß es. Außerdem wolle er den Sicherheits- und Rettungskräften für ihren Einsatz danken.

Ein Attentäter hatte im Juli in Butler bei einer Wahlkampfveranstaltung der Republikanischen Partei auf Trump geschossen. Ein Besucher starb, zwei weitere wurden verletzt. Trump wurde von einer Kugel am rechten Ohr verletzt. Der Täter wurde von Sicherheitskräften getötet.

Mittwoch, 25. September

Trump reagiert harsch auf mutmaßliche Iran-Bedrohung

20.54 Uhr: Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump reagiert mit drastischen Worten auf eine mutmaßliche Bedrohung durch den Iran. Hintergrund ist, dass Trumps Wahlkampfteam mitgeteilt hatte, Trump sei vom US-Geheimdienst "über reale und konkrete Bedrohungen aus dem Iran, ihn zu ermorden", informiert worden. Nun sagt der Ex-Präsident bei einer Wahlkampfrede im US-Bundesstaat North Carolina: "Wenn ich der Präsident wäre, würde ich dem bedrohenden Land, in diesem Fall dem Iran, mitteilen: Wenn ihr irgendetwas tut, was dieser Person schadet, werden wir eure größten Städte und das Land selbst in die Luft jagen." Dann würde es keine Bedrohungen mehr geben.

"Aber im Moment haben wir diese Führung nicht, oder die notwendigen Leute, die notwendigen Anführer", so Trump weiter. Trumps Sprecher Steven Cheung hatte gesagt, das Büro des nationalen Geheimdienstes habe Trump am Dienstag über die Drohungen in Kenntnis gesetzt. Ziel des Irans sei es, die Vereinigten Staaten zu destabilisieren und Chaos zu säen, so Cheung unter Berufung auf den US-Geheimdienst.

Unbekannter schießt auf Harris-Büro

20.32 Uhr: Ein Unbekannter hat in der Nacht zum Montag mehrere Schüsse auf ein Wahlkampfbüro von Kamala Harris abgegeben. Mitarbeiter entdeckten die Einschusslöcher am Montagmorgen und verständigten die Polizei. Das berichten mehrere US-Medien unter Berufung auf einen Polizeibericht vom Mittwoch.

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Durch die Schüsse sei ein Sachschaden entstanden, verletzt wurde wohl niemand - das Büro war zum Tatzeitpunkt leer. Bereits in der Vorwoche soll es nach Polizeiangaben Schüsse auf das Büro in der Stadt Tempe gegeben haben. Die Vorsitzende der Demokraten in Arizona, Yolanda Bejarano, erklärt: "Es ist extrem tragisch, dass unsere Partei das Ziel von Angriffen ist. Das ist nicht, wer wir in Arizona und in Amerika sind."

Anzeige gegen Trump wegen rassistischer Haustierlüge

9.52 Uhr: Eine Gruppe haitianischer Einwanderer aus Springfield im Bundesstaat Ohio hat Donald Trump und seinen Vizepräsidentschaftskandidaten J.D. Vance angezeigt. Grund dafür ist die wiederholte Verbreitung der rassistischen Falschmeldung, dass Einwanderer des Karibikstaats die Haustiere der Einwohner essen würden. Beide hätten dies auch noch behauptet, nachdem mehrere Vertreter der Stadt erklärt hätten, dass den Behörden keinerlei Beweise für diese Behauptung vorlägen. Lesen Sie hier mehr zu dem Ursprung dieser Falschmeldung.

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Trump besorgt: "Der Iran will mich umbringen"

9.15 Uhr: Donald Trump behauptet in einem Beitrag auf der von ihm gegründeten Website Truth Social, dass der Iran ihm nach dem Leben trachte. "Der Iran hat bereits Schritte unternommen, die nicht erfolgreich waren, aber er wird es erneut versuchen", schreibt Trump. Trump erklärt weiterhin, dass das gesamte US-Militär in Alarmbereitschaft sei. "Ich bin von mehr Männern, Gewehren und Waffen umgeben als jemals zuvor", schreibt der Ex-Präsident. Außerdem bedankt er sich, dass im Kongress sowohl Demokraten als auch Republikaner einstimmig dafür gestimmt haben, dem für den Schutz von Präsidenten und Präsidentschaftskandidaten zuständigen Secret Service mehr Geld zur Verfügung zu stellen.

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In einem Statement seines Wahlkampfteams heißt es, dass Trump gestern vom "Office of the Director of National Intelligence" über "reale und konkrete Drohungen aus dem Iran, ihn zu ermorden, um die Vereinigten Staaten zu destabilisieren und Chaos zu stiften" informiert worden sei. Eine Sprecherin der Behörde bestätigte das Treffen, wollte aber keine weiteren Details bekannt geben.


Verwendete Quellen
  • Mit Material der Nachrichtenagenturen dpa, AFP und Reuters
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