Ukraine-Krieg | Habeck: Müssen Putin die "Turbinenausrede" nehmen

Streit um Pipeline Nord Stream 1

Habeck: Müssen Putin die "Turbinenausrede" nehmen

Moskau hat die Gaslieferungen durch Nord Stream 1 gedrosselt – angeblich wegen eines defekten Teils. Nun zeichnet sich eine Lösung ab.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat an die kanadische Regierung appelliert, die dort gewartete Turbine von Siemens Energy für die Nord Stream 1 Pipeline zu liefern. Habeck sagte am Mittwoch der Nachrichtenagentur Bloomberg, mit der Lieferung werde Russland ein Vorwand geraubt, um die Pipeline nach der Wartung möglicherweise nicht mehr in Betrieb zu nehmen.

"Ich bin der Erste, der für ein weiteres, starkes EU-Sanktionspaket kämpft, aber starke Sanktionen bedeuten, dass sie Russland und Putin mehr schaden müssen als unserer Wirtschaft", sagte Habeck. "Deshalb bitte ich um Verständnis, dass wir Putin diese Turbinenausrede nehmen müssen."

Russland weist Vorwürfe zurück

Russland hat zuvor Vorwürfe zurückgewiesen, das Fehlen der Turbine als Vorwand für reduzierte Gaslieferungen nach Europa zu benutzen. Die Lieferungen würden wieder erhöht, wenn die in Kanada reparierte Turbine zurückgebracht werde, sagte Regierungssprecher Dmitri Peskow am Freitag. Niemand habe irgendwelche Reparaturen erfunden.

Russland hatte die Gaslieferungen über Nord Stream 1 mit dem Hinweis auf die fehlende Turbine gekürzt und damit unter anderem den Versorger Uniper in die Bredouille gebracht.

Bundesregierung sieht Bewegung bei Kanada

Die Bundesregierung sieht die Kürzung allerdings als politische Entscheidung und den technischen Grund als vorgeschoben an. Regierungssprecher Steffen Hebestreit teilte am Freitag mit, dass es aus Kanada entsprechende Signale geben, die Turbine bald zu liefern. Er könne aber nicht bestätigen, dass die Lieferung schon erfolgt sei.

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Zuvor hatte die Nachrichtenagentur Reuters bereits berichtet, dass Kanada seinen Widerstand gegen die Lieferung aufgegeben habe. Die Bundesregierung hatte mit der kanadischen Regierung verhandelt, weil die Lieferung die Sanktionsauflagen gegen Russland verletzen könnte, auch wenn die EU kein Gasembargo gegen Russland verhängt hat. Eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums sagte, man habe Kanada deshalb angeboten, die Turbine erst nach Deutschland und nicht an den russischen Energiekonzern Gazprom zu liefern.