Besuch in Niger Scholz kündigt neues Projekt für Afrikas "Stabilitätsanker" an
Niger ist ein wichtiger Partner des Westens in einer von Terror heimgesuchten Region. Erstmals besucht der Bundeskanzler nun im Ausland stationierte Bundeswehrtruppen – und kündigt einen neuen Einsatz an.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Bundeswehreinsatz im westafrikanischen Niger bei seinem ersten Truppenbesuch im Ausland als Erfolg gewürdigt. "Die Bundeswehr leistet hier Außerordentliches und hat hier auch Außerordentliches unter sehr schwierigen Bedingungen zustande gebracht", sagte Scholz am Montag auf dem Militärstützpunkt in Tillia. Es gehe darum, dass die nigrischen Streitkräfte selbst für die Sicherheit in ihrem Land sorgen können. Scholz würdigte den Einsatz als vorbildlich auch für andere Regionen. Es sei ein "sehr erfolgreiches Mandat", das aber auch gefährlich sei.
Der Kanzler betonte, dass der bis Ende des Jahres befristete Einsatz in dem Land darüber hinaus verlängert werden solle. Nach Angaben des stellvertretenden Lagerkommandeurs sind seit Beginn des Einsatzes 2018 rund 500 Spezialkräfte der nigrischen Armee ausgebildet worden. Allein in diesem Jahr seien zudem 15 Ausbilder geschult worden. "Jetzt wird es für uns darum gehen, dass wir ein gutes Anschlussprojekt identifizieren", kündigte Scholz an.
"Mit großem Herzblut": Scholz lobt deutsche Soldaten
Der Kanzler verwies darauf, dass der Bundestag gerade die beiden Sahel-Mandate verlängert habe. Diese sehen etwa einen verstärkten Einsatz im Rahmen des UN-Einsatzes Minusma in Mali vor. Die Ausbildung von Soldaten der Armee Malis ist dagegen gestoppt worden, unter anderem weil die dortige Militärjunta mit russischen Söldnern zusammenarbeitet. Die Beteiligung der Bundeswehr an dem europäischen Ausbildungseinsatz EUTM soll aber künftig vor allem auf Niger konzentriert werden.
Kanzler Scholz sagte, wenn er jetzt "die Motivation unserer Soldatinnen und Soldaten sehe", habe er das Gefühl, dass sie sich auf ein gutes Anschlussmandat freuten. Der bisherige Einsatz sei "sehr erfolgreich und mit großem Herzblut" vorangetrieben worden.
Westlich orientierter Partner in unsicherem Gebiet
Die Sicherheitslage in der gesamten Sahelzone, die sich südlich der Sahara vom Atlantik bis zum Roten Meer erstreckt, ist prekär. Etliche bewaffnete Gruppen sind dort aktiv. Einige haben den Terrorgruppen Islamischer Staat (IS) oder Al-Kaida die Treue geschworen. Die Instabilität ist ein Grund dafür, dass sich Menschen aus der Region zu Tausenden auf den Weg nach Europa machen.
Niger mit seinen knapp 25 Millionen Einwohnern gilt als wichtiger Partner Deutschlands im Kampf gegen den islamistischen Terror in der Sahelzone. Von der Bundesregierung wird das arme Land als "Anker der Stabilität" gesehen – vor allem jetzt, da in den Nachbarländern Mali und Burkina Faso Militärs an der Macht sind.
Die demokratisch gewählte Regierung von Präsident Mohamed Bazoum in Niger fährt einen prowestlichen Kurs. Sie hat sich – anders als viele andere afrikanische Länder – klar gegen eine Zusammenarbeit mit Russland ausgesprochen.
Erster Truppenbesuch des Kanzlers im Ausland
Scholz ist seit Sonntag auf Afrikareise. Es ist der erste Truppenbesuch des Kanzlers im Ausland. Am Montagmorgen flog er mit einer Bundeswehr-Militärmaschine von der Hauptstadt Niamey nach Tillia. Nach seinem Truppenbesuch wollte Scholz politische Gespräche in der Hauptstadt Niamey führen.
Seinen ersten Stopp legte Scholz am Sonntag im Senegal ein. Dort sagte der Kanzler den von der weltweiten Ernährungskrise betroffenen Ländern des Kontinents Hilfe zu. Außerdem bot er dem Senegal eine Zusammenarbeit bei der Gasförderung an. Am Dienstag wird Scholz in Südafrika, einem der wichtigsten Partnerländer im Afrika südlich der Sahara, erwartet.
- Nachrichtenagenturen dpa, Reuters
