Neue Untersuchung möglich Parlament belogen? Jetzt wird es für Johnson heikel
Einen Strafbefehl hat Boris Johnson wegen Verstößen gegen die Corona-Regeln bereits erhalten, weitere könnten folgen. Gefährlicher könnte ihm jedoch ein Untersuchungsausschuss im Parlament werden.
Für den britischen Premierminister wird die Affäre über verbotene Lockdown-Partys im Regierungssitz Downing Street doch noch einmal heikel. Am Donnerstag sollen die Abgeordneten im Unterhaus darüber abstimmen, ob die Äußerungen von Boris Johnson in der Angelegenheit von einem Ausschuss auf ihren Wahrheitsgehalt untersucht werden sollen.
Einem entsprechenden Antrag der Opposition gab Parlamentspräsident Lindsay Hoyle am Dienstag statt, wie er im Unterhaus mitteilte. Eine absichtliche Täuschung des Parlaments gilt als klarer Rücktrittsgrund.
Johnson, der vergangene Woche wegen Teilnahme an einer unerlaubten Feier einen Strafbefehl erhalten hatte, zeigte sich bei einem Statement am Dienstag im Parlament reuig. "Ich habe den Schmerz und die Wut sofort gespürt", sagte Johnson zu dem Strafbefehl. Das britische Volk verdiene etwas Besseres von seinem Premier. Er habe die Strafe bezahlt und entschuldige sich umfassend. Allerdings blieb er dabei, nicht geahnt zu haben, dass es sich bei der betreffenden Versammlung um eine Party gehandelt habe – der Premier hatte sich zu seinem Geburtstag mit einem Kuchen von seinen Mitarbeitern feiern lassen.
An der Debatte über seine Aufrichtigkeit wird er wohl nicht teilnehmen. Für Donnerstag hat er bereits eine Reise nach Indien geplant.
Zwölf Veranstaltungen im Fokus
Oppositionspolitiker werfen Johnson vor, das Parlament belogen zu haben und fordern daher seinen Rücktritt. Der Tory-Politiker hatte Regelbrüche im Unterhaus zunächst ganz ausgeschlossen und später behauptet, nichts davon mitbekommen zu haben. Später stellte sich heraus, dass er bei mehreren der fraglichen Zusammenkünfte selbst dabei war. Auch seine Frau, Carrie Johnson, und Finanzminister Rishi Sunak erhielten Strafbefehle.
Im Fokus der Metropolitan Police stehen zwölf Veranstaltungen, die mutmaßlich gegen die damals geltenden Corona-Regeln verstießen. Inzwischen wurden etwa 50 Strafbefehle im Zusammenhang mit den Ermittlungen erlassen. Es gilt als wahrscheinlich, dass Johnson noch weitere Strafbefehle erhält.
- Nachrichtenagentur dpa
