Besuch in Rom Maas erwägt Aufnahme weiterer Flüchtlinge aus Italien
Tausende Flüchtlinge haben in den vergangenen Tagen die italienische Insel Lampedusa erreicht. Bundesaußenminister Heiko Maas hat der italienischen Regierung Deutschlands Hilfe zugesichert.
Bundesaußenminister Heiko Maas hat Italien die Aufnahme von Flüchtlingen in Aussicht gestellt, die nun wieder verstärkt aus Afrika über das Mittelmeer kommen. "Italien darf hier mit dieser Frage nicht alleine gelassen werden", sagte der SPD-Politiker am Mittwoch nach einem Gespräch mit dem italienischen Außenminister Luigi Di Maio in Rom.
"Deutschland hat sich in der Vergangenheit bereits an der Verteilung von Schutzsuchenden beteiligt, und wir werden das auch zukünftig so machen." Wer sage, Italien dürfe nicht alleine gelassen werden, müsse daraus auch die Konsequenzen ziehen. Das müsse aber auch für andere EU-Mitgliedstaaten gelten.
Italien pocht auf einen Verteilungsschlüssel in der EU
Auf der kleinen italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa kommen seit einigen Tagen wieder deutlich mehr Bootsmigranten vor allem aus Libyen und Tunesien an – innerhalb kurzer Zeit waren es mehr als 2.000. Maas nannte keine konkrete Zahl von Flüchtlingen, die Deutschland aufzunehmen bereit wäre. Man werde in der Bundesregierung insbesondere mit dem Innenministerium zunächst klären, welche Konsequenzen es habe, wenn die Flüchtlingszahlen weiter steigen.
Di Maio hatte mehr Solidarität der EU-Partner in der Flüchtlingskrise gefordert. "Italien braucht Hilfe", sagte Di Maio im Gespräch mit Maas. Die italienische Regierung poche auf einen Verteilungsschlüssel in der EU. Auch hatte die italienische Regierung am Dienstag einen Pressebericht zurückgewiesen, wonach sie der EU konkrete Zahlungen an Libyen zum Stopp der Flüchtlingszuwanderung über das Mittelmeer vorschlagen wolle.
Das Büro von Ministerpräsident Mario Draghi erklärte, derzeit gebe es keine Initiative, ein ähnliches Abkommen zu schaffen wie es mit der Türkei abgeschlossen worden war. Die EU-Kommission hatte mitgeteilt, sie habe mehrere Mitgliedsländer wegen der Flüchtlinge auf Lampedusa kontaktiert, aber noch keine Zusage für eine Aufnahme erhalten.
- Nachrichtenagenturen dpa, Reuters