Brexit-Drama Im Livestream: Parlament stimmt über Brexit-Deal ab
Es wird ernst für Boris Johnson: Am Samstag stimmt das britische Unterhaus über den neuen Brexit-Deal mit der EU ab. Das Ergebnis der Abstimmung ist völlig offen.
Nach dem Brexit-Deal mit der EU muss der britische Premierminister Boris Johnson für eine Mehrheit zuhause im Parlament kämpfen. Wegen massiven Widerstands vieler Abgeordneter ist eine Mehrheit bei der Abstimmung am Samstag völlig ungewiss. Ohne die Zustimmung des britischen Parlaments hätte die Einigung, die in Brüssel erzielt wurde, aber keine Gültigkeit
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Die Regierung von Premierminister Boris Johnson hatte sich am Donnerstag in letzter Minute vor dem Beginn des EU-Gipfels auf ein überarbeitetes Austrittsabkommen mit Brüssel geeinigt. Der Deal soll den Abgeordneten in London am Samstag in einer historischen Sondersitzung des Parlaments vorgelegt werden.
Britische Medien rechnen mit einem denkbar knappen Ergebnis. Johnson hat keine Mehrheit im Parlament. Auch auf die Hilfe der einstmals verbündeten DUP darf er nicht hoffen. Die nordirisch-protestantische Partei lehnt das Abkommen ab. DUP-Brexit-Experte Sammy Wilson machte in der BBC am Freitag deutlich, dass seine Fraktion geschlossen gegen Johnsons Deal stimmen wird. Der Premier muss daher hoffen, dass ihm ausreichend viele Labour-Abgeordnete gegen den Willen ihrer Parteiführung zur Hilfe kommen.
- Livestream der Abstimmung
- Mit Material der Nachrichtenagentur dpa