Laut Medienbericht Nordirland könnte Pufferzone nach Brexit bekommen
Nordirland soll weiterhin zur EU gehören – aber auch zu Großbritannien: So könnte laut einem Medienbericht die Lösung für den Konflikt um Nordirland und den Brexit aussehen.
Brexit-Minister David Davis strebt einem Bericht zufolge nach dem EU-Austritt Großbritanniens einen Doppelstatus für das fragile Nordirland an. Der britische Landesteil auf der irischen Insel soll demnach sowohl zur EU als auch weiter zum Vereinigten Königreich gehören. So könnte Nordirland mit beiden Seiten freien Handel betreiben, schreibt die Zeitung "The Sun" unter Berufung auf einen nicht näher genannten Insider.
Zudem soll eine 16 Kilometer breite Pufferzone im etwa 500 Kilometer langen Grenzgebiet zwischen Nordirland und der zur EU gehörenden Republik Irland Kontrollposten überflüssig machen. In dieser Zone dürften etwa Milchbauern Handel treiben. Das Brexit-Ministerium wollte den Bericht auf Anfrage zunächst nicht kommentieren.
Der Plan hängt von der Gunst der DUP ab
Fraglich ist jedoch, ob die nordirisch-protestantische DUP einen solchen Plan mittragen würde. Die Partei stützt die konservative Minderheitsregierung von Premierministerin Theresa May in London.
Die Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland ist derzeit kaum erkennbar; in der Ex-Bürgerkriegsregion herrscht ein reger Handel ohne Kontrollen. Viele Beobachter fürchten, dass mit einer festen Grenze der Konflikt zwischen pro-britischen Protestanten und pro-irischen Katholiken wieder entbrennen könnte. Umfragen ergaben, dass viele Betroffene in der Region Kontrollposten zerstören würden.
Seit März stecken die Brexit-Verhandlungen fest
Das Problem könnte entschärft werden, wenn Großbritannien in der Europäischen Zollunion bleiben würde – dies lehnt May bislang ab. Die Verhandlungen über den für 2019 geplanten EU-Austritt Großbritanniens sind seit März kaum vorangekommen.
Die von London vorgeschlagenen Alternativen – eine Zollpartnerschaft oder technische Vorkehrungen zur Vermeidung der Grenze – hält die EU für unzureichend. Die britische Seite ist sich zudem intern uneins.
- dpa
