Corona-Pandemie Länder verschulden sich um fast 60 Milliarden
Die Corona-Krise trifft die Haushalte der Bundesländer stark. Fast 60 Milliarden Euro neue Schulden haben sie in der Pandemiezeit aufgenommen. Die Parlamente hatten noch höhere Summen befürchtet.
Die 16 Bundesländer haben in der Corona-Krise bislang fast 60 Milliarden Euro neue Schulden angehäuft. Das ist trotz der hohen Summe deutlich weniger als in der ersten Phase der Pandemie befürchtet. Die von den Länderparlamenten abgesegneten Kreditermächtigungen gehen darüber weit hinaus, wurden aber bislang von kaum einer Landesregierung ausgeschöpft.
Das hat eine dpa-Umfrage unter den Finanzministerien und -behörden der 16 Länder ergeben. Mindestens drei Bundesländer – Niedersachsen, Thüringen, und Baden-Württemberg – wollen bereits im kommenden Jahr mit der Abzahlung der Corona-Schulden beginnen.
Genehmigte Summe wird nicht ausgeschöpft
Nach dem Beginn der Krise hatten die Landtage, die Bürgerschaften der zwei Hansestädte und das Berliner Abgeordnetenhaus allein 2020 über 100 Milliarden Euro neue Schulden genehmigt. Dabei trafen mehrere Länder quasi Vorratsbeschlüsse, weil sie die Aufnahme der Kredite über mehrere Jahre strecken. Ursprünglich hatte wegen der Schuldenbremse keine Landesregierung 2020 neue Schulden geplant.
Tatsächlich aufgenommen haben die Länder 2020 und 2021 neue Kredite in Höhe von 57,6 Milliarden Euro. Da das Jahr noch nicht vorüber ist, wollten nicht alle Länder Wasserstandsmeldungen abgeben, so Niedersachsen und Thüringen. Klar ist jedoch, dass die in den 16 Ländern 2020 insgesamt genehmigte Summe von über 100 Milliarden Euro bis Ende dieses Jahres nicht annähernd ausgeschöpft sein wird.
- Nachrichtenagentur dpa-AFX
