Beschluss der Regierung Bafög wird für Notlagen geöffnet
In Krisen sollen Studierende besser abgesichert werden. Künftig dürfen sie auch in Notlagen Bafög beantragen.
Studierende und Schüler sollen in künftigen Krisen finanziell besser abgesichert sein, wenn ihnen Nebenjobs wegbrechen. Am Freitag stimmte der Bundesrat abschließend einem Gesetz für einen sogenannten Notfallmechanismus zu. Damit wird die Regierung ermächtigt, in einer bundesweiten Notlage, "die den Arbeitsmarkt für ausbildungsbegleitende Nebentätigkeiten in erheblichem Ausmaß beeinträchtigt", per Verordnung das Bafög auch für Studierende und Schüler zu öffnen, die es sonst nicht bekommen würden.
Allerdings muss dem Gesetz zufolge eine solche bundesweite Notlage vorher vom Bundestag durch Beschluss festgestellt worden sein. Hintergrund sind die Erfahrungen aus der Corona-Krise. Studentenjobs waren weggebrochen und Betroffene in finanzielle Schwierigkeiten geraten.
- Nachrichtenagentur dpa
