Anstalten sollen sparen Rundfunkbeitrag könnte sinken
Die Rundfunkanstalten sollen überschüssige Einnahmen nicht ausgeben dürfen. In der Folge könnte der Rundfunkbeitrag sinken.
Die Rundfunkgebühren könnten das erste Mal seit Jahren sinken. Das sagte der Chef der Gebührenkommission KEF, Martin Detzel, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Die Kommission habe die Sender dazu aufgefordert, ein aktuell vorhandenes Plus aus den Rundfunkbeiträgen nicht auszugeben.
Eine genaue Summe der vorhandenen Mehrerträge ist voraussichtlich erst Ende 2024 bekannt – am Ende der Beitragsperiode. Nach aktuellen Schätzungen könnte der künftige Beitrag allerdings um etwa 50 Cent im Monat gesenkt werden.
"Sicherstellen, dass die Anstalten nicht überfinanziert sind"
Wenn Rundfunkanstalten die vorhandenen Mehrerträge ausgeben wollen, brauchen sie eine Genehmigung der KEF. Bisher habe keine der Anstalten eine solche Genehmigung bekommen, sagte Detzel. "Die Sonderrücklage soll sicherstellen, dass die Anstalten nicht überfinanziert sind", erklärte er weiter. Wenn Anstalten mehr Geld bekommen, als die KEF als notwendig ansieht, müsse der Betrag für die folgende Beitragsperiode angespart werden.
Derzeit liegt der Rundfunkbeitrag bei 18,36 Euro pro Monat. Die aktuelle Beitragsperiode läuft noch bis Ende 2024. Die Sender haben sich bereits dafür ausgesprochen, die Gebühren dann auf 25,19 Euro anzuheben. Dafür gab es viel Kritik aus der Politik, auch Ministerpräsidenten sprachen sich dagegen aus. Das letzte Wort bei Gebührenerhöhungen haben die Bundesländer. Jährlich kommen mehr als 8 Milliarden Euro an Rundfunkbeiträgen zur Finanzierung der Häuser zusammen.
- faz.net: "Muss der Rundfunkbeitrag unbedingt steigen?" (kostenpflichtig)
- Mit Material der Nachrichtenagentur dpa