Jugendschutz Twitter sperrt erste Pornoprofile in Deutschland
Der Kurznachrichtendienst Twitter hat hierzulande erste Accounts mit pornografischen Inhalten gesperrt. Behörden fordern seit Langem einen Jugendschutz auf der Plattform.
Twitter hat Profile von Pornoanbietern in Deutschland gesperrt, berichtet das US-Magazin "Wired". Seit Ende 2020 seien mindestens 60 Profile betroffen. Mit der Sperrung reagiere die Plattform auf Behördenvorgaben. Demnach dürfe Online-Pornografie für Kinder und Jugendliche nicht sichtbar und nur mit einer Altersprüfung zugänglich sein.
Wer einen der gesperrten Accounts aufrufe, erhalte einen Hinweis, dass der Inhalt "als Reaktion auf eine gesetzliche Forderung" nicht angezeigt wird, schreibt "Wired".
Das Magazin hat einen Account mit diesem Hinweis gefunden, der mehr als 700.000 Follower hatte. Wie viele Konten auf diese Weise nicht zu sehen seien, lasse sich nicht sagen, heißt es.
Dass pornografische Inhalte auf Sozialen Netzwerken ein Problem sind, findet unter anderem die zu den Landesmedienanstalten gehörende Kommission für Jugendmedienschutz (KJM).
Deren Vorsitzender sagte "Wired", dass es "offensichtlich rechtswidrig" sei, Pornografie ohne ein System zur Altersprüfung zu verbreiten. Seine Behörde sei die erste in Europa gewesen, die 2020 rechtliche Schritte gegen Twitter eingeleitet hatte.
Sechs Verstöße festgestellt
Die KJM hatte im September 2020 auf Twitter sechs Verstöße gegen den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) festgestellt. Bei den Fällen werde die Plattform genutzt, um "pornografische Inhalte zugänglich zu machen", hieß es damals.
Twitter verbreite diese Inhalte, ohne "rechtskonform sicherzustellen, dass Kinder und Jugendliche keinen Zugang dazu erhalten".
Die Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein hatte zuvor gegen Twitter ein förmliches Verfahren eingeleitet, weil der Dienst pornografische Inhalte frei zugänglich gemacht hatte.
Damals hatte sich Twitter mit dem Hinweis auf irisches Recht geweigert, Nutzerprofile zu löschen oder zu sperren, die Fotografien oder Videos mit sexuellen Handlungen zeigen.
xHamster droht Netzsperre
Dass Kinder im Internet leicht an pornografische Inhalte kommen, stört Medienaufseher in Deutschland seit Jahren. Zuletzt wurde bekannt, dass dem reichweitenstarken Pornoportal xHamster eine Netzsperre wegen Missachtung des Kinder- und Jugendschutzes droht.
"Bei xHamster haben wir einen bestandskräftigen Bescheid, gegen den keine Rechtsmittel mehr möglich sind", hatte der Direktor der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen, Tobias Schmid, im vergangenen Dezember gesagt.
Andere Portalbetreiber klagen gegen die sie betreffenden Bescheide derzeit noch vor dem Oberverwaltungsgericht von Nordrhein-Westfalen. Die Rechtslage sei dabei aus Sicht seiner Behörde "ziemlich eindeutig": "Es ist Pornografie, es gibt keine Altersverifikation und es ist deutsches Recht anwendbar", sagte Schmid.
