Patentstreit mit Blackberry Gericht verbietet WhatsApp in Deutschland
Milliarden Menschen nutzen täglich Facebook-Dienste wie WhatsApp oder Messenger. Doch wegen Verletzung von Patentrechten verbietet ein Gericht die Dienste in ihrer jetzigen Form.
Einige Funktionen von Facebook-Apps verletzen dem Münchner Landgericht zufolge Patente des Smartphone-Pioniers Blackberry. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Facebook könnte dadurch gezwungen sein, die App des Online-Netzwerks, der Chatdienste WhatsApp und Messenger sowie der Fotoplattform Instagram zu ändern, um sie in Deutschland weiter anbieten zu können.
Die "Süddeutsche Zeitung" zitiert zum Fall eine Sprecherin des Gerichts. Die erklärt, durch die Urteile sei "faktisch das Anbieten und Liefern der vorgenannten Anwendungen in der BRD zur Benutzung in der BRD verboten, soweit sie die klagegegenständlichen Patente nutzen." Facebook könne dem Verbot nachkommen, indem es Apps "überhaupt nicht mehr anbietet und liefert oder diese vorher so modifiziert, dass die konkret angegriffene Funktionalität abgeändert wird".
Updates stehen bereit
Laut der "Süddeutschen Zeitung" sei das Urteil noch nicht rechtskräftig. Allerdings kann Blackberry die Entscheidung des Landgerichts vorläufig vollstrecken lassen, wenn die Firma eine Sicherheitsleistung hinterlegt. Das ist eine übliche Vorgehensweise bei Patentverfahren, um den Schaden des beklagten Unternehmens auszugleichen, wenn es am Ende doch Recht bekommen sollte. Blackberry war zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen und es gibt keine Informationen dazu, ob die Entscheidung vollstreckt werden soll.
Facebook ist nach eigenen Angaben aber darauf vorbereitet, seine Apps entsprechend anzupassen. Ein Facebook-Sprecher sagte, das Unternehmen halte bereits entsprechende Software-Updates bereit. Außerdem fechte man die Gültigkeit der Blackberry-Patente vor dem Bundespatentgericht an.
Patentstreit seit 2018
Das Verfahren in München spiegelt einen Patentstreit zwischen Blackberry und Facebook in den USA. Dort verklagte Blackberry das Online-Netzwerk im März 2018 mit dem Vorwurf, sieben Patente zu verletzten. Darunter ist zum Beispiel die Idee, ein App-Symbol mit einem Zähler für die Anzahl ungelesener Nachrichten zu versehen. Oder auch, Leute in Fotos zu markieren und dabei in einer Suchzeile Namensvorschläge zu bekommen. Facebook warf Blackberry wenige Monate später in einer Gegenklage ebenfalls Patentverletzungen vor.
Auch im Verfahren in Deutschland seien nur "einige wenige spezifische Funktionen" der Apps betroffen, betonte Facebook. Das Online-Netzwerk prüfe eine Berufung.
Blackberry war Vorrteiter auf Smartphone-Markte
Blackberry war ein Vorreiter in den frühen Jahren des Smartphone-Marktes, verlor aber den Anschluss, als Touchscreen-Geräte wie Apples iPhone und Telefone mit dem Google-System Android populär wurden. Inzwischen entwickelt Blackberry keine eigenen Smartphones mehr, sondern lässt einen chinesischen Anbieter Telefone unter seinem Markennamen bauen.
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Die kanadische Firma konzentriert sich stattdessen auf das Software-Geschäft mit Unternehmen - und sieht in seinem über Jahrzehnte angesammelten Patent-Portfolio eine Gelegenheit, den Kassenstand aufzubessern. So verklagte Blackberry neben Facebook auch die Macher der populären Foto-App Snapchat.
- Nachrichtenagentur dpa
- Süddeutsche.de: "Gericht verbietet Whatsapp, Facebook und Instagram in Deutschland"
