Stuttgart Baerbock: Land muss in EU treibende Integrationskraft werden
Die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock will Deutschland wieder zum Motor der europäischen Vereinigung machen. "Deutschland muss endlich wieder zur treibenden europäischen Integrationskraft werden", sagte Baerbock am Dienstagabend bei einer Fragerunde von "Stuttgarter Zeitung" und "Stuttgarter Nachrichten". Wenn sie Kanzlerin werde, werde sie als erstes zu einer Europakonferenz nach Berlin einladen. Der letzte deutsche Impuls für Europa sei lange her und vom früheren grünen Außenminister Joschka Fischer (1998-2005) ausgegangen. Das Signal müsse nun sein: "Jetzt beginnt ein neues europäisches Zeitalter, wo es auch wieder einen deutschen Motor gibt."
Es gehe nicht um einen deutschen Führungsanspruch, sondern um eine Antwort auf den Vorschlag von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron von vor vier Jahren, Europa noch mehr zu einen und deutlich zu stärken. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) habe nie auf diese Initiative geantwortet. Baerbock sagte: "Europa hat eine Antwort verdient." Sie wolle deutlich machen: "Deutschland ist zurück. Wie bauen Europa zusammen." Europa müsse auch der erste klimaneutrale Kontinent auf der Welt werden.
Baerbock kritisierte wie schon Außenminister Heiko Maas (SPD) die neue Sicherheitsallianz der USA mit Australien und Großbritannien im Indopazifik. "Ich kann den Unmut der Franzosen verstehen", sagte die Grünen-Chefin. Eigentlich habe man gehofft, dass mit US-Präsident Joe Biden und Vize-Präsidentin Kamala Harris eine neue Kooperation zwischen den USA und Europa möglich werde. Dies sei ein Rückschlag. Die Allianz ließ ein milliardenschweres U-Boot-Geschäft Australiens mit Frankreichs platzen, was in Paris zu wütenden Reaktionen führte.
