Corona-Demo in Stuttgart: "Querdenker" ohne Abstand und Masken

In Stuttgart gab es am Samstag Proteste gegen die Corona-Maßnahmen. An einem Demozug durch die Innenstadt nahmen Tausende teil – ohne Abstand. Auch Gegner der "Querdenker" gingen auf die Straße.

Im Zuge der Anti-Corona-Demonstrationen in Stuttgart haben Teilnehmer tausendfach gegen Hygieneregeln verstoßen. Der Bürgermeister für Sicherheit, Ordnung und Sport, Clemens Maier, erklärte am Samstag: "Nun mussten wir am Nachmittag tausende Ordnungswidrigkeiten feststellen." Einzelne Vergehen hätten Polizei und Stadt direkt geahndet. "Zudem müssten alle, die ohne Maske und ohne Abstand auf den Kundgebungen durch die Stadt zogen, mit einer Ordnungswidrigkeits-Anzeige rechnen", so Maier.

Man werde sich auch mit der baden-württembergischen Landesregierung beraten, inwieweit aufgrund der Erfahrungen die Corona-Verordnung in Sachen Versammlungen angepasst werde. Mit Verweis auf die geltende Verordnung, die das Recht auf Versammlungen auch in Pandemie-Zeiten nicht einschränke, hatte die Stadt die Demo der "Querdenken"-Bewegung genehmigt. Mehr als 10.000 Menschen kamen am Samstag in die Landeshauptstadt, die meisten trugen keine Maske über Mund und Nase. Auch Abstände hielten die Demonstranten oftmals nicht ein.

"Ich sehe hier 20 Leute mit Masken, und das sind Polizisten"

Auf die Frage, ob Menschen, die auf dem Weg zum Wasen waren, Masken trugen, sagte der Stuttgarter Polizeisprecher Stefan Keilbach: "Ich sehe hier 20 Leute mit Masken, und das sind Polizisten." Mehrfache Hinweise zur Einhaltung der Auflagen seien ignoriert worden, hieß es in einer ersten Bilanz der Polizei am Nachmittag.

Um kurz vor zwölf Uhr hatte eine erste Kundgebung am Marienplatz begonnen, bei der nach Angaben der Polizei mehrere Hundert Menschen teilnahmen. Bei der anschließenden Demo durch die Innenstadt wuchs der Teilnehmerzug nochmals deutlich an. Zwei Blockaden von Gegendemonstranten auf der B14 und der Tübinger Straße wurden von der Polizei aufgelöst. Die Teilnehmer erhielten Platzverweise.

Die größte Kundgebung begann am Nachmittag auf dem Cannstatter Wasen: Hier wurden im Vorfeld rund 2.500 Teilnehmer erwartet, nach Polizeiangaben kamen jedoch mehr als 10.000. Ein Polizeisprecher sagte gegenüber Pressevertretern, die Demonstration sei bislang bis auf wenige Ausnahmen friedlich geblieben. Trotz der nicht eingehaltenen Auflagen der Demo-Teilnehmer werde man ihnen nicht mit Härte begegnen – der Gradmesser für ein Eingreifen sei, ob Gewalt angewandt wird.

Die Stadt Stuttgart hatte zuvor jedoch im Falle von Verstößen gegen die Maskenpflicht und die vorgeschriebenen Abstände angekündigt, Versammlungen aufzulösen. Der Sprecher der Stadt, Sven Matis, twitterte am Samstag: "Wir sind hellwach."

Journalisten angegriffen

Auf Twitter kursierte ein Video, auf dem ein Demonstrant versuchte, einen Journalisten zu schlagen. Die Polizei teilte noch am Samstag mit, dass man den mutmaßlichen Täter identifiziert habe. Ein Team der ARD musste zudem eine Live-Schalte abbrechen – der Reporter sprach davon, wie mit Steinen geworfen wurde. Lesen Sie hier mehr dazu.

Bei einer Kontrolle von 20 Personen habe man Quarzhandschuhe, pyrotechnische Gegenstände und Sturmhauben beschlagnahmt, teilte die Polizei mit. Während der Kontrolle sei es zu Widerstandshandlungen gekommen, wobei eine Beamtin leicht verletzt worden sei.

Auf dem Marienplatz und während des Demozugs hätten Polizisten "eine Vielzahl von Verstößen" registriert, denen im Rahmen weiterer Ermittlungen eine Anzeige folgen soll. Auch gegen den Leiter der Versammlung am Marienplatz sei ein Ermittlungsverfahren eingeleitet worden.

Die "Querdenken"-Bewegung und ihre Mitstreiter sprechen sich gegen die derzeitigen Corona-Maßnahmen aus. Die Bewegung wird vom Landesamt für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg beobachtet, die Polizei hatte sich mit einigen Hundert Beamten für die Demonstrationen und geplanten Gegenproteste gerüstet. Die Stadt hatte keine Handhabe für ein Verbot der Demo am Wasen gesehen, das Gesundheitsministerium zeigte sich besorgt.

Im vergangenen Sommer hatten auf dem Wasen bis zu 10.000 Menschen demonstriert. Zuletzt hatte am 20. März eine Demonstration in Kassel mit mehr als 20.000 Menschen für Schlagzeilen gesorgt – erlaubt waren nur 6.000. Es kam zu teils gewalttätigen Auseinandersetzungen.