Stoch fordert von Kanzler Scholz mehr Führung

Der Kanzler weilt im Urlaub. Aus Südwesten bekommt er ein paar Ratschläge von einem Parteifreund. Der wünscht sich mehr Führung von Scholz.

Der baden-württembergische SPD-Chef Andreas Stoch hat von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mehr Führung eingefordert. Stoch sagte dem Südwestrundfunk: "Im Moment tut er sich schwer und ich würde mir wünschen, dass er deutlicher den Führungsanspruch als Kanzler geltend macht." Scholz habe im vergangenen Bundestagswahlkampf gezeigt, dass er den Menschen Orientierung geben könne. Der Landeschef stelle Scholz aber nicht mit Blick auf die kommende Bundestagswahl im Herbst 2025 infrage. Er glaube, dass Scholz in der Lage sei, auch die nächste Wahl zu gewinnen.

Die schlechten Umfragewerte der SPD führt Stoch auch auf viel Streit in der Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP zurück. Andererseits werde die Bundesregierung oft auch ungerecht beurteilt, weil sie viele Dinge angepackt habe, die lange Zeit unter der CDU-Kanzlerschaft Angela Merkels liegen geblieben seien. "Wir kämpfen da tatsächlich gegen eine aktuelle politische Stimmung, die eher negativ geprägt ist."

Von der grün-schwarzen Landesregierung verlangt der SPD-Landes- und Fraktionschef mehr Investitionen. Man brauche Ideen, die die Landesregierung nicht habe, sagte Stoch. Baden-Württemberg als starkes Wirtschaftsland stehe vor einem großen Umbruch. Man müsse die Wirtschaft klimaneutral machen. "Das passiert nicht einfach durch Fingerschnippen. Da muss investiert werden." Man habe kein Schuldenproblem im Moment, man habe ein Wachstumsproblem.