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Zum journalistischen Leitbild von t-online.Rechnung von der Polizei So viel kostet es, Aktivisten von der Straße zu lösen
Drei Minuten hat es gedauert, bis Jörg Alt bei einer Klebeaktion von der Straße gelöst war. Dafür will die Polizei offenbar eine "Aufwandsentschädigung".
Es war der 28. Oktober 2022 zwischen 13.29 und 13.32 Uhr. Drei Minuten. Drei Minuten, die Jörg Alt teuer zu stehen kommen. In diesem Zeitraum nämlich wurde der Aktivist und Jesuitenpriester während einer Klebeblockade in München von der Straße gelöst.
Und dafür soll die Polizei München nun eine Forderung von 250 Euro erhoben haben, wie der Nürnberger am Dienstag auf seinem Twitter-Kanal öffentlich machte. "Whow", schreibt er dazu. "Der Stundensatz ist höher als der meiner Rechtsanwaltskanzlei."
Wie viel kostet es, einen Klimakleber von der Straße zu lösen? Die Polizei München scheint dafür einen Preis festgesetzt zu haben: 250 Euro für drei Minuten Ablösearbeit. Auf seinem Kanal veröffentlicht Alt dazu ein Schreiben der Polizei München, das er nach eigener Aussage erhalten haben soll. Alt werte das als weiteren Versuch, Klimaprotestierende von ihrem Tun abschrecken zu wollen, erklärt er t-online.
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Es seien Gebühren, die zusätzlich zur Geldstrafe erhoben werden, erklärt Alt auf Nachfrage. Nürnbergs wohl bekanntester Aktivist macht sich regelmäßig medienwirksam für Containern oder gegen die Kriminalisierung von Klimaaktivisten stark.
Die Polizei begründet die Kosten – wie dem Foto in Alts Beitrag zu entnehmen ist – mit dem unmittelbaren Zwang, der angewandt werden musste. Mit dem Einsatz von Lösungsmitteln und speziell geschultem Personal, das herangeschafft werden musste. Das habe über die drei Minuten hinaus eines erheblichen zeitlichen und enormen personellen Aufwands für das Polizeipräsidium München bedurft, heißt es in dem Schreiben.
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In den Kommentaren ruft der Beitrag derweil unterschiedliche Reaktionen hervor: Manche empfinden die zusätzliche "Aufwandsentschädigung" als Frechheit, andere wiederum als noch zu niedrig angesetzt. So entbrennt zwischen dem Social-Media-Team der Polizei München und Alt ebenfalls eine Diskussion. Nämlich darüber, ob es solche Kostenbeteiligungen auch bei Fußballspielen oder anderen Veranstaltungen gibt, die viele Polizeikräfte binden.
Die Beamten beziehen sich in dem Schreiben nun auf eine Aktion am 28. Oktober 2022, als der Theologe mit weiteren Aktivisten und Wissenschaftlern die Hauptverkehrsader vor dem Stachus in München blockierte. Alt bekräftigt nun erneut: "Es war ein Protest von Wissenschaftlern." Ihr Apell an die Bayerische Polizei in Bezug auf Präventivgewahrsam: "Hört auf, Leute, die für die Erkenntnisse der Wissenschaft Aufmerksamkeit zu generieren suchen, mithilfe von Präventivgewahrsam wegzusperren."
Weil er drei Wochen nicht zu Hause gewesen war, habe er das Schreiben zu spät gesehen – und die Frist nicht wahren können. Und was macht er jetzt? Abwarten, meint Alt.
