Mainz Mehr als 10.000 Menschen bei Corona-Protesten
An den Versammlungen von Gegnern der behördlichen Corona-Maßnahmen haben zu Wochenbeginn in Rheinland-Pfalz rund 10.500 Menschen teilgenommen. Landesweit registrierte die Polizei am Montagabend 99 Veranstaltungen, wie eine Sprecherin des Innenministeriums am Dienstag in Mainz mitteilte. Eine Woche zuvor waren rund 9000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei 84 Versammlungen gezählt worden.
Die meisten Proteste seien erneut nicht angemeldet gewesen, sagte die Sprecherin. Einige Versammlungen seien zuvor von Kommunen verboten worden. "Vereinzelt konnten auch Angehörige der rechten Szene festgestellt werden", erklärte die Sprecherin. In Koblenz, Pirmasens und anderen Orten gab es Gegenkundgebungen.
Die Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Sabrina Kunz, sprach mit Blick auf Proteste von einer zunehmenden Hemmungslosigkeit - etwa was verbale Attacken oder Angriffe angehe. Die Diskussionen während der Einsätze bei Versammlungen seien "anstrengend, provozierend und aufgeheizt", sagte Kunz laut einer Mitteilung nach einem Treffen mit der Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Landtag, Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Kunz sagte weiter: "Das Recht auf Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut und gilt für all diejenigen, die sich friedlich und ohne Waffen versammeln wollen, um ihre Meinung zu äußern." Wer dies tun wolle, müsse sich jedoch an vor Ort geltende Auflagen halten.
Mehr als 300 Teilnehmer wurden nach Angaben des Innenministeriums kontrolliert. Die Beamten erfassten dabei 37 Straftaten sowie rund 160 Ordnungswidrigkeiten. Bei den Straftaten handelte es sich größtenteils um Verstöße gegen das Versammlungsgesetz, in fünf Fällen um Widerstandshandlungen, in einem Fall wurde eine Beleidigung von Polizeikräften aufgenommen. Die Ordnungswidrigkeiten waren überwiegend Verstöße gegen die Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes wie Abstandsregeln und Maskenpflicht.
